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HH 21/6646 Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten und Koranständen – Was tut der Senat?
Haftarten)? Wie viele andere Extremisten befinden sich zurzeit in hamburgischen Justizvollzugsanstalten? Bitte aufschlüsseln nach JVA, Anzahl und Gruppe. Im Hamburger Justizvollzug sind aktuell ein Häftling mit islamistischen Hintergrund und drei weitere…
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BE 17/16611 Wurden Wünsche wahr? Was ist aus den "Empfehlungen" der Koalitionsfraktionen für den Justizhaushalt 2014/2015 geworden?
erfordern. 3. Wie ist der aktuelle Stand bei der Ausweitung der Mobilfunkunterdrückung in der JSA Berlin und der JVA Moabit? In welcher Höhe wurden hierfür seit 2014 Mittel verausgabt bzw. Verpflichtungen eingegangen? Zu 3.:Die Umsetzung…
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RP 16/1496 Gewalt im rheinland-pfälzischen Strafvollzug
mit einer mit Sand gefüllten Socke ( JVA Rohrbach) Faustschläge und Verbrennungen mit einer Zigarette ( JSA Schifferstadt) – aus dem Jahr 2011 keine – aus dem Jahr 2012 Wurf eines Trinkbechers an den Kopf ( JVA Frankenthal) Stich mit einer Besteckgabel…
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SN 6/10741 Gesetzeskonformer Umgang mit Hausordnungen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen
Best¡mmungen tatsächlich jeder /jedem Strafgefangenen bzw. Jugendstrafgefangenen bei Haftantritt die Hausord n ung der jewei I igen JVA/JSA ( unaufgefordert) ausgehänd i gt? Jedem Strafgefangenen bzw. Jugendstrafgefangenen wird zu Beginn der Hattzeit die Hausordnung…
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NW 17/6463 Zu teure Freizeitangebote in den JVAen in NRW?
der Kleinen Anfrage Nach einem Bericht des WDR1 sind Anfang März 2019 zwei Mitglieder der Gruppe "RebellComedy" in der JVA Bochum vor Gefangenen aufgetreten. Dies sei mit Kosten von 6.000 Euro viel zu teuer gewesen, kritisiert der Bund der Strafbediensteten…
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BE 17/16612 Berliner Justizvollzug in Zahlen - update 2015
182 d) Allgemeinbildende Lehrgänge ohne Qualifikationsabschluss 287 - 287 282 - 282 In der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen Berlin wurden zu den genannten Stichtagen keine beruflichen Aus- und Fortbildungen angeboten, da die hier einsitzende…
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NI 17/2558 Muslimische Gefängnisseelsorger in Niedersachsen (Teil 2)
streng vertraulich über Probleme und persönliche Anliegen zu reden. Die Seelsorger genießen in den Justizvollzugsanstalten (JVA) daher bei den Häftlingen großes Vertrauen. Seit Ende 2012 haben die muslimischen Gefangenen auch das Recht auf eine muslimische…
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BY 17/20596 Überstunden in den Justizvollzugsanstalten 2017
die Staatsregierung: 1. Wie viele dienstfreie Tage (Überstunden) sind bei den Beschäftigten der Justizvollzugsanstalten (JVA) im Jahr 2017 angefallen (bitte im Gesamten nach JVAs und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? …
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SN 6/18301 Maßnahmen zum Spracherwerb und zur Verständigung im Jahr 2018
Berufsfortbildungswerk GmbH(bfw) JVA Einstiegskurse Deutsch - Deutsch sofort, 10 Teilnehmer Einstiegskurse Deutsch - Deutsch sofort 2017 16.050,00 0810 68356-9 16.050,00 Integrative Maßnahmen Berufsfortbildungswerk GmbH(bfw) JVA Einstiegskurse Deutsch -…
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HH 21/12629 Betriebe in den Hamburgischen Justizvollzugsanstalten (II)
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Für welche „externen Auftraggeber“ werden in den Fertigungsbetrieben der JVA Billwerder Konfektionsarbeiten, die Sortierung von Schrott, Verpackungsarbeiten , die Herstellung von Putzlappen, Griillabdeckungen…
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