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SN 6/17094 Vermietung von Unterhaltungselektronik im Sächsischen Strafvollzug
in welchen sächsischen Justizvollzugsanstalten elektronische Geräte zur Unterhaltung vermietet? (bitte aufschlüsseln nach JVA, Firma, Geräten) Zur Beantwortung der Frage wird auf nachstehende Tabelle venruiesen: IiXëilsulr Der Staatsminister Durchwahl…
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SH 19/2406 Sondervermögen IMPULS 2030 (2020)
Kanalisierung in allen JVA 0,67 0,04 0,04 JVA NMS / Neubau Haus B mit Sozialtherapie 3,50 0,67 2,50 JVA Lübeck / Energetische Sanierung Haus A 0,55 0,03 0,18 JVA Lübeck / Sanierung und Erweiterung der Haftbereiche im Haus E 0,05 0,00 0,35 JVA Lübeck / Brandschutzmaßnahme…
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HH 21/10561 Kollabiert Hamburgs Justizvollzug?
in welchen Justizvollzugsanstalten für jeweils welche Zeiträume und wie viele Gefangene? In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Glasmoor gibt es Mehrfachunterbringungen gemäß § 20 Nummer 2 des Hamburgischen Strafvollzugsgesetzes (HmbStVollzG) und zwar…
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HH 21/4614 Kosten der Sicherungsverwahrung
seelisch oder körperlich schwer geschädigt werden, § 67d StGB. Seit 2013 werden in der Abteilung für Sicherungsverwahrung der JVA Fuhlsbüttel mit 31 Plätzen auf Basis eines Staatsvertrages auch bis zu elf Sicherungsverwahrte aus Schleswig-Holstein untergebracht…
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ST 6/2312 Zur Belegungssituation der Sozialtherapeutischen Abteilung (SothA) in Sachsen-Anhalt
Aufnahmestation? Derzeit (Stand: 03.07.2013) befinden sich insgesamt 48 Gefangene in der Sozialtherapeutischen Abteilung der JVA - Halle, Nebenstelle. In dieser SothAbt. sind 42 Gefangene in behandlerischen Maßnahmen integriert, 2 Gefangene werden aktuell…
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BY 17/11580 Praxis der Verhängung von Ersatzstrafen bei psychisch Kranken
verbüßen müssen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Betroffene verbüßen derzeit in den Justizvollzugsanstallten (JVA) in Bayern Ersatzfreiheitsstrafen (bitte aufgeschlüsselt nach JVAs)? 2. Um welche Vergehen handelt es sich dabei? 3. Welche…
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HH 21/13545 Justizskandal – Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt
zurückgekehrt Nach aktuellen Berichten ist ein 55-jähriger Sicherungsverwahrter nach einem Freigang am 21.06.2018 nicht in die JVA Fuhlsbüttel zurückgekehrt. Er befand sich seit dem Jahr 2001 wegen schwerer räuberischer Erpressung und Unterschlagung in…
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MV 7/1887 Abschiebehafteinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern
und ANTWORT der Landesregierung Wie die Justizministerin Hoffmeister im Rechtsausschuss mitteilte, wird die JVA Neubrandenburg mangels Bedarfs geschlossen. Gleichzeitig aber fehlen Abschiebehaftplätze im Land, da Mecklenburg-Vorpommern…
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BY 17/3300 Arbeitsleistung und - entlohnung von Strafgefangenen, auch psychisch kranken Straftätern, in Anstalten sowie Verwertungsrechte und Gewinnverteilung bei Verkauf dieser Produkte bzw. Dienstleistungen
den Gesamtpreis eines in der Anstalt erstellten Produktes entschieden, der Untergebrachte oder die Justizvollzugsanstalt (JVA) bzw. die psychiatrische Anstalt? Wie ist dies grundsätzlich bei anderen Arbeitsleistungen geregelt, die Strafgefangene oder…
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SN 6/9990 Ausübung des islamischen Glaubens im Knast
Lokales/Zoff-um-Knast-Laerm-Wir-dachten-das-ist-ei ne-Gefaengnisrevolte ) kam es im vergangenen Ramadan zu lautstarkem Protest in der JVA Leipzig." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Freistaat SACHSEN…
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