kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5382 Verspielt der Senat das Deutsche Maritime Forschungszentrum durch Zuschauen und Däumchen drehen?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Maritime Technologies zu einem Deutschen Maritimen Forschungszentrum (DMFZ) ein. Dabei ist ein abgestimmtes Vorgehen mit den Unternehmen der maritimen Wirtschaft, wie in Drs. 21/5227 dargestellt , für den Erfolg des Vorhabens besonders wichtig. Mit einem…

  2. HH 21/18411 Gleichstellungsbeauftragte in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    gekommen. Eine Berichtigung der Drs. 21/18255 ist erfolgt. 6. Mit wenigen Ausnahmen liegt die Frauenquote in städtischen Unternehmen eindeutig und zum Teil weit über 40 Prozent (Drs. 21/18255). Wie lange werden Frauen hier weiterhin als „unterrepräsentiertes…

  3. HH 21/3478 Spanische Auszubildende in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    aus folgenden Ländern: Spanien: 85 Bulgarien: 22 Schweden: 3 Rumänien: 3 Portugal: 2 Kroatien: 1 4. Welche Unternehmen, Hochschulen beziehungsweise Organisationen haben sich an diesen Programmen beteiligt? Wie viele Personen wurden jeweils…

  4. HH 21/4638 Ist das Ausschreibungsverfahren der Stromnetz Hamburg GmbH zur Lieferung von AC-Ladesäulen wirklich fair und diskriminierungsfrei?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Stromnetz Hamburg GmbH (SNH) wie folgt: 1. Welche rechtlichen Grundlagen sind von der Stromnetz Hamburg GmbH als Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg bei der Durchführung von Ausschreibungen zu beachten? SNH ist Sektorenauftraggeber…

  5. HH 21/9391 Ein Jahr Landstromanlage – Wie läuft’s mit der sauberen Versorgung der Kreuzfahrtschiffe?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    erwartet, dass diese in 2017 die LNG Power Barge nutzen werden? Dies betrifft das privatwirtschaftliche Handeln von Unternehmen. Der Senat ist nicht in der Lage, darüber Auskunft zu geben.…

  6. HH 21/5492 Gestaltungsleitfaden für die Außengastronomie in der HafenCity: Notwendige Vorgaben oder Benachteiligung der ansässigen Gastronomen?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der HafenCity: Notwendige Vorgaben oder Benachteiligung der ansässigen Gastronomen ? Nach Berichten der Presse müssen Unternehmer den sogenannten Gestaltungsleitfaden für die HafenCity beachten. In einem Schreiben des Bezirksamtes Mitte an alle Gastronomen…

  7. HH 21/11116 Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen? (3)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Daseinsvorsorge im Sinne dieses Gesetzes ist ein Vertrag, den eine Behörde abschließt und mit dem die Beteiligung an einem Unternehmen der Daseinsvorsorge übertragen wird, der Leistungen der Daseinsvorsorge zum Gegenstand hat, der die Schaffung oder Bereitstellung…

  8. HH 21/846 „Gigaliner“ in Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Der Feldversuch in Deutschland startete am 1. Januar 2012. 45 Unternehmen mit 119 Fahrzeugen beteiligen sich derzeit. Die Zahl der Anmeldungen am Feldversuch ist über den Berichtszeitraum mehr…

  9. HH 21/2239 Verbringung von Sedimenten (IV) – Situation verschärft sich durch Untätigkeit des Senats

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bereitgestellten Schiffe die Kaianlagen nicht anfahren. Zudem mussten Schiffe in andere Häfen umgeleitet werden. Das Unternehmen HANSAPORT HAFENBETRIEBSGESELLSCHAFT mbh hat bereits gegen die HPA ein Zwangsgeld vor Gericht erwirkt, da die HPA ihrer…

  10. HH 21/2273 Kürzung der Unterstützung des Bundes für Schienenprojekte

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort zu 1. 4. Für welche weiteren dieser Projekte bemühen sich der Senat oder Hamburger Behörden oder öffentliche Unternehmen um eine Unterstützung durch den Bund? Bitte jeweils die Gesamtkosten des Projektes und die Höhe der erstrebten Förderung…

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