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HE 19/741 Abschiebungshaft in Hessen
Ländern ausloten. Frage 4. Wie viele Abschiebungshäftlinge waren seit der Schließung der Zweiganstalt Offenbach in der JVA Preungesheim untergebracht? Um wie viele "Dublin-III-Fälle" handelt es sich hierbei? Seit der Schließung der Zweiganstalt…
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BB 6/10519 Fach- und Rechtsaufsicht der Brandenburger Landesverwaltung
burg 3.5 MdJEV JVA Neuruppin-Wulkow u. JVA Wriezen gem. § 115 Abs. 1 BbgJVollzG MdJEV JVA Neuruppin-Wulkow u. JVA Wriezen Fach- u. Rechtsaufsicht 3.6 MdJEV JVA Cottbus-Dissenchen gem. § 115 Abs. 1 BbgJVollzG MdJEV JVA Cottbus-Dissenchen Fach-…
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SN 6/14376 Umsetzung der Behandlungspflicht gemäߧ 66 c Abs. 1 und 2 StGB bereits während der der Sicherungsverwahrung vorangehenden Strafvollstreckung
Ende des Strafvollzugs zur Bewährung ausgesetzt werden (bitte wiederum getrennt nach Jahresscheiben und unter Wiedergabe der JVA, in welcher der vorhergehende Strafvollzug realisiert wurde). Die Zahl der Gefangenen mit angeordneter oder vorbehaltener …
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NW 17/1019 Gut gebrüllt Löwe, oder sind Justizverwaltungsvorschriften nur reine Papiertiger und belasten bewusst und willkürlich die Gesundheit der Justizvollzugsbeamten in NRW?
Anspruch auf wöchentlich mindestens einen dienstfreien Tag.“ Aus den Justizvollzugsanstalten, bekannt sind hier die JVA Köln und die JVA Werl, werden offiziell, sogenannte Dienstpläne, mit einem Schichtdienstmodell 12/2 geführt. Das bedeutet, dass die…
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SN 6/12502 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit
wie folgt: Frage 1: Wie viele Gesamt-Arbeitsstunden verrichteten Gefangene in den Jahren 2015 bis 2017? (bitte pro Jahr und JVA aufschlüsseln) Frage 2: Wie hoch wäre der erwirtschaftete Gesamt-Bruttolohn der Belegschaft, bei den tatsächlich geleisteten…
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SN 6/4340 Religiöse Veranstaltungen (katholisch) in Justizvollzugsanstalten
einmal monatlich an Sonntagen Gottesdienste abgehalten ln der Festwoche ,,25 Jahre Rechtsstaatlichkeit im Strafvollzug" in der JVA Torgau vom 30. September bis 4. Oktober 2015 wurde im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung mit Beteiligung des Seelsorgers, Gefangener…
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BE 17/13257 Eingespart und Eingesperrt - Einschluss aufgrund von Personalmangel?
2013 mit der ehemaligen Justizvollzugsanstalt (JVA) Charlottenburg und dem Justizvollzugskrankenhaus Ber- lin (JVK) verschmolzen. Im Bereich des geschlossenen Vollzuges der ehemali- gen JVA Plötzensee ist es in folgendem Umfang zu vor- zeitigem…
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NW 16/12234 Wohnsiedlung Staumühle: Wie und wann geht es wirklich weiter?
Liegenschaft (ehemals Dienstwohnungen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12234 2 der JVA Hövelhof), die in diesem Zusammenhang aufgetretenen Fragen zum Ver- und Entsorgungsnetz und die dadurch erforderlichen Abstimmungen…
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SN 6/7881 Nichtdeutsche Gefangenen in sächsischen Justizvollzugsanstalt
nicht? Falls ja, wann und in Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I FE-I \Ë|dlfflw welchen JVA sollen muslim¡sche Seelsorger*¡nnen zum Einsatz kommen, wer entscheidet, welche musl¡m¡schen Gefängn¡sseelsorgeÊ¡nnen eingeseEt…
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SN 6/884 Umsetzung des Standortkonzepts im Haushalt 2015/2016
Schließung der Außenkammern Plauen des Landgerichts Zwickau abgeschlossen Justizvollzugsanstalten JVA Zeithain werden nach Inbetriebnahme JVA Südwestsachsen JVA Zwickau (Zwickau-Marienthal) voraussichtlich 2019 geschlossen. Der Entwurf zum Doppelhaushalt…
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