kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/3068 Haben die rosafarbenen "Barbie-Zimmer" in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten inzwischen ihre geheimnisvolle Wirkung entfaltet?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    empfunden werden könne, die das Aggressionspotenzial in den Anstalten zusätzlich erhöhe. Diese Befürchtung scheint sich in der JVA Dortmund bereits kurz nach dem Start des Pilotprojekts bewahrheitet zu haben: Wie die Ruhr-Nachrichten am 22.02.2012 berichteten…

  2. BE 17/12723 Verpflegung im Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    unterschiedlichen An- stalten? b) Aus welchen Gründen wurde in der JVA Heide- ring die zusätzliche Ausgabe von Obst und Milch eingestellt? Zu 4.: Auch die Gefangenen in der JVA Heidering er- halten Milch, Milchprodukte und Obst. Traditionell wird…

  3. HH 21/13454 Verlegung in den offenen Vollzug – Ein Risiko für Strafvollzugsbedienstete?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    der JVA Glasmoor und aus der Außenstelle Bergedorf Rückverlegungen gegeben. Außenstelle Bergedorf: Jan 18 Feb 18 Mrz 18 Apr 18 Mai 18 Juni 18* Fluchtgefahr: 2 1 1 Missbrauchsgefahr: 1 2 Wegfall der Eignung: 1 1 2 JVA Glasmoor:…

  4. HE 19/4489 Berufsausbildung von Jugendlichen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. In welchen Ausbildungsberufen wird in welcher JVA in Hessen ausgebildet (nach Jahren 2010 - 2017, Ausbildungsberufen und JVA aufgeschlüsselt)? In folgenden Justizvollzugsanstalten wurden bzw. werden die nachfolgend…

  5. HH 21/16038 Überlastung der Justiz – Ist die versprochene Besserung der Situation auf den Geschäftsstellen der Hauptabteilung II der Staatsanwaltschaft endlich eingetreten?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Staatsanwaltschaft auszuwirken. Wie der NDR kürzlich aufdeckte1, soll es im Fall des im September letzten Jahres in der JVA Kleve in Nordrhein-Westfalen verstorbenen Syrers A. A. auch erhebliche Versäumnisse und Fehler der Hamburger Justiz gegeben…

  6. BE 17/10667 Brandschutz in Heidering

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Feuerwehr ist zukünftig für die Brand- bekämpfung in der JVA Heidering zuständig? Zu 1.: Die Freiwillige Feuerwehr Großbeeren ist für die operative Absicherung des Brandschutzes in der JVA Heidering zuständig. 2. Wie viele Kräfte stehen hierfür…

  7. SN 6/17857 IT-Fachkräfte für den Öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten

    sonstige Qualifikation im Bereich lT ** JVA Bautzen 2 Anwenderbetreuer ** JVA Chemnitz Anwenderbetreuer *" 3- Anwenderbetreuer, Landesfachadmin¡strator Basis-Web .. JVA Görlitz 1 Anwenderbetreuer ** JVA Leipzig m. KH 1- lnformationselektroniker…

  8. TH 6/2833 Sanierung von Landesimmobilien

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    814,75 € 3.390.647,20 € 5.442.496,93 € 136 1803-71246-KP45502 500.034,98 € 1.551.814,75 € 3.390.647,20 € 5.442.496,93 € 137 JVA Goldl., 95 Haftpl. 2.BA 3.800.000,00 € 1.100.730,63 € 203.441,40 € 5.104.172,03 € 138 (Leer) 3.800.000,00 € 1.100.730,63 € 203…

  9. SN 6/16882 Komplize von Anis Amri, Bilal B. A. - Rolle des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Berlin-Moabit. Frage 3: Wegen welcher Taten wurde Bilal B. A. zu welchen Haftstrafen verurteilt bzw. in welchen Zeitr'a'umen saß er in Untersuchungshaft? Der Betroffene wurde am 3. Januar 2017 wegen Betruges in der JVA Berlin-Moabit…

  10. HH 21/14124 Staatsbürger der Russischen Föderation und Kriminalität (III)

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und Strafmaß angeben. Stichtag: 22.08.2018 Anstalten Anzahl Alter Geschlecht Delikt Strafmaß Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder 5 46 weiblich Diebstahl Untersuchungshaft 21 männlich Verstoß gg. Auf-enthG Ersatzfreiheitsstrafe 50 Tage…

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