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Thüringen — fraktionslos

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  1. 6/6087 Sexualstraftat im Umfeld des Stadtfestes in Waltershausen

    Eingereicht von: Jürgen Reinholz, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  2. 6/6062 Sexualstraftat in Waltershausen am 24. Juni 2018

    Eingereicht von: Jürgen Reinholz, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/6037 Gruppenschlägerei in Waltershausen

    Eingereicht von: Jürgen Reinholz, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/6036 Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018 (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5826) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  5. 6/6035 Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018 (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5826) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  6. 6/6003 Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetz (ThürJAVollzG, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5827) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 6/6002 Thüringer Jugendarrestvollzugsgesetz (ThürJAVollzG, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5827) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/6013 Fehlende Umsetzung einer Once-Only-Verarbeitungsbefugnis im Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (ThürDSAnpUG-EU)?

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 6/5979 Polizeistation Kahla

    Eingereicht von: Siegfried Gentele, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 6/5929 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4650) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 6/5928 Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4650) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 6/5927 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst" (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4651) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 6/5926 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst" (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4651) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 6/5922 Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5575) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 6/5921 Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5575) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 6/5699 Thüringer Gesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst sowie zur Anpassung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5376) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 6/5698 Thüringer Gesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse der Richter und Staatsanwälte im Landesdienst sowie zur Anpassung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5376) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 6/5672 Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4943) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 6/5671 Thüringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4943) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 6/5666 Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5414) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 6/5665 Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5414) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 6/5755 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4802) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 6/5591 Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018 und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5308) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 6/5559 Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4919) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 6/5558 Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4919) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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