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18/10048 Verzweiflungstaten von Geflüchteten in Berliner Sammelunterkünften
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18/10021 Gesundheitszustand der in Berlin ankommenden Asylbewerber
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17/19088 Interimsvergaben beim Betrieb von Flüchtlingsunterkünften
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17/19087 PeWoBe-Mail-Affäre (IV): Weitere untergebrachte Personenkreise
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17/19086 PeWoBe-Mail-Affäre (III): Kündigungen und Betreiberwechsel der Flüchtlingsunterkünfte
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17/19085 Qualitätsmängel in den Flüchtlingsunterkünften der privaten Betreiberfirma GIERSO
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17/19062 Flüchtlingskinder in Berlin - wie garantiert der Senat das Kindeswohl von Flüchtlingskindern?
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17/19060 Gemeinschaftsunterkunft in der Storkower Straße 118 und 118a
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17/19074 Menschen mit einer sogenannten geistigen Behinderung im Maßregelvollzug - eine benachteiligte Gruppe?
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17/19042 Kein Kinderschutz in öffentlichen Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe
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17/19007 PeWoBe-Mail-Affäre (II): Qualitätsmängel in den Flüchtlingsunterkünften
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17/19006 PeWoBe-Mail-Affäre (I): Interne E-Mail-Korrespondenz mit menschenverachtendem Inhalt
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17/18983 Seniorenwohnanlage der Deutsche Wohnen AG in Charlottenburg-Wilmersdorf
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17/18963 Landesamt für Flüchtlinge: Abläufe, Busshuttle und Wartezeiten
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17/18994 Vollzugsdefizit bei der Umsetzung des § 8 WTG - Umsetzung des Wohnteilhabegesetzes verbessern -
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17/18979 Was tut der Senat gegen Wohnungslosigkeit und für die Wohnraumversorgung von anerkannten Flüchtlingen (Statuswechsler*innen)?
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17/18962 Situation beim BAMF und nichterledigte Asylanträge in Berlin
911 kleine Anfragen
Andere Behörden:
- Arbeit und Soziales (1)
- Ausschuss für Integration (1)
- Regierender Bürgermeister (917)
- Senatskanzlei (226)
- Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (142)
- Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (403)
- Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (1.573)
- Senatsverwaltung für Finanzen (1.192)
- Senatsverwaltung für Inneres und Sport (2.069)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (63)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Anlage 1 Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr.18/20571 vom 20. August 2019 über Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel – Teil 13 von 19 Arbeitslosengeldempfänger im Kontext von Fluchtmigration 1) nach ausgewählten Merkmalen sowie deren Leistungen Land Berlin Zeitreihe Jahresdurchschnittswerte/Jahressummen Daten zu Empfängern von Arbeitslosengeld nach dem SGB III nach einer Wartezeit von 2 Monaten. Merkmal Jun bis Dez 2016 3) Jahr 2017 Jahr 2018 Jan bis Mai 2019 3) 1 2 3 4 Alg-Empfänger im Kontext von Fluchtmigration 1) (1)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Anlage Tabelle 1: Ermittlungsverfahren eingeleitete + übernommene Verfahren erledigte OWiVerfahren Angabepflichtverletzung Alg II § 63 Abs. 1 Nr. 6 SGB II 0 0 Mitteilungspflichtverletzung Alg II § 63 (1) Nr. 7 SGB II (inkl. Nr. 6 gültig bis 31.07.2016) 0 0 Angabe- und Anzeigepflichtverletzung § 404 (2) Nr. 26 SGB III 0 0 Mitteilungspflichtverletzung § 404 (2) Nr. 27 (inkl. Nr. 26 gültig bis 31.03.2012) SGB III 0 0 Beschäftigung ohne ArG/Aufentht § 404 (2) Nr.3 SGB III 21 15 Beschäftigung ausüben ohne ArG/Aufentht § 404 (2) Nr.4 SGB III 47 43 Nachunternehmerbeauftragung ohne ArG/Aufentht § 404 (1) SGB III 0 0 unerlaubte selbständige Tätigkeit eines Ausländers §98 (3) Nr.1 AufenthG 0 0 Verleih § 16 (1) Nr.1 AÜG 0 1 Entleih § 16 (1) Nr.1a AÜG 0 0 Vertragsbezeichnung ANÜ § 16 (1) Nr.1c AÜG 0 0 Konkretisierung Person § 16 (1) Nr.1d AÜG 0 0 Verleih im Baugewerbe § 16 (1) Nr. 1f AÜG (und Nr. 1b i.d.F. bis 31.03.2017) 0 0 Entleih im Baugewerbe § 16 (1) Nr. 1f AÜG (und Nr. 1b i.d.F. bis 31.03.2017) 1 1 Anzeige nach § 1a AÜG § 16 (1) Nr.2a AÜG 0 0 Entleih ohne ArG/Aufentht § 16 (1) Nr.2 AÜG 0 0 Lohnuntergrenze § 16 (1) Nr. 7b AÜG 0 0 Anmeldung/Versicherung § 16 (1) Nr. 14-16 AÜG 0 0 Aufzeichnung/Unterlagen § 16 (1) Nr. 17, 18 AÜG 0 0 Mindestlohn/Arbeitsbedingungen § 23 (1) Nr. 1 AEntG 24 34 Mindestlohn Leiharbeitnehmer § 23 (1) Nr. 1 AEntG 0 0 ULAK § 23 (1) Nr. 1 AEntG 0 0 Anmeldung/Versicherung § 23 (1) Nr. 5-7 AEntG 0 0 Aufzeichnung/Unterlagen § 23 (1) Nr. 8,9 AEntG 7 8 mittelbarer Verstoß § 23 (2) AEntG 3 2 Zahlung Mindestlohn § 21 (1) Nr.9 MiLoG 1 1 Anmeldung, Änderung, Versicherung § 21 (1) Nr.4,5,6 MiLoG 0 0 Aufzeichnung, Unterlagen § 21 (1) Nr.7,8 MiLoG 2 3 Mittelbarer Verstoß § 21 (2) MiLoG 0 0 übrige Tatbestände 70 70 Summe 176 178 (1)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Anlage zur schriftlichen Anfrage 18/21196 Straße Status Erstbezug Kapazität gesamt Belegung 11.10.2019 Nachnutzung Errichtung Kostengruppe 100-700 (in T €) Kosten für die Herrichtung als GU (in T €) Alte Jakobstraße, FranzKünstlerStraße In Betrieb 19.02.2018 155 136 Die Errichtung von Wohngebäuden sowie einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) befindet sich in Bearbeitung bei der ausführenden städtischen Wohnungsbaugesellschaft. 2.450 355 Am Oberhafen In Betrieb 26.06.2017 245 196 Die Grundstückseigentümerin BEHALA plant die Erweiterung von Kran- und Gleisanlagen. 3.800 550 Buchholzer Straße In Betrieb 10.10.2017 497 329 Eine Wohnbebauung wurde zunächst zurückgestellt . 9.300 895 Columbiadamm Geschlossen 04.12.2017 / / Es findet keine Nachnutzung aufgrund des Gesetzes zum Erhalt des Tempelhofer Feldes statt. 16.110 2.950 Dingolfinger Straße In Betrieb 14.08.2017 245 195 Eine Nachnutzung als temporärer Schulstandort befindet sich in Prüfung. 3.500 420 Finckensteinallee In Betrieb 29.11.2017 245 197 Das Bundesarchiv plant die Errichtung eines Erweiterungsbaus. 3.910 690 FritzWildungStraße In Betrieb 09.07.2018 160 136 Der Standort soll wieder als Sportfläche genutzt werden. 3.150 440 Gerlinger Straße In Betrieb 05.01.2017 490 386 Der Baubeginn für die Errichtung von Wohngebäuden, MUF und sozialer Infrastruktur soll in 2020 erfolgen. 7.210 1.170 Hohenschönhau ser Straße In Betrieb 21.08.2017 245 208 Die Nachnutzung für Schule und Sportflächen befindet sich in Prüfung. 3.200 495 Anlage zur schriftlichen Anfrage 18/21196 Straße Status Erstbezug Kapazität gesamt Belegung 11.10.2019 Nachnutzung Errichtung Kostengruppe 100-700 (in T €) Kosten für die Herrichtung als GU (in T €) Karl-MarxStraße In Betrieb 21.12.2018 155 144 Die Nutzung des Standortes erfolgt mittelfristig, die Nachnutzung obliegt dem privaten Eigentümer des Grundstücks. 2.850 400 Lissabonallee In Betrieb 06.11.2017 248 200 Der Standort soll wieder als Sportfläche genutzt werden. 3.400 355 Oranienburger Straße In Betrieb 12.02.2019 245 232 In der Nachnutzung ist ein größeres Wohnungsbauprojekt geplant. 3.560 460 Quittenweg In Betrieb 21.08.2016 256 201 Eine Nachnutzung als temporärer Schulstandort befindet sich in Prüfung, mittelfristig soll eine Sportfläche entstehen. 3.230 470 Rohrdamm In Betrieb 18.12.2018 245 213 Die Errichtung einer Schule befindet sich in Bearbeitung bei der ausführenden städtischen Wohnungsbaugesellschaft. 3.670 450 Siverstorpstraße In Betrieb 02.12.2016 245 193 Es ist eine Nachnutzung als temporärer Schulstandort (1)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Anlage zur Schriftlichen Anfrage S 18-18274 Barrierefreie Standorte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Straße Postleitzahl Ort Bezeichnung Beratungszentrum (1)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Bezirksamt Anzahl der ordnungsbehördlichen Bestattungen im Jahr 2018 nach § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz Kassenwirksame Kosten 2018* Fälle, in denen Angehörige nachträglich ausfindig gemacht werden konnten CharlottenburgWilmersdorf 255 194.622, € Keine Angaben möglich FriedrichshainKreuzberg 217 149.061,94 € Keine Angaben möglich MarzahnHellersdorf 211 99.325,21 € (1)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Programm „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ Stand: 25.01.2019 Seite 1 von 1 Jugendsozialarbeit zur Unterstützung von neu zugewanderten Schülern/innen ohne Deutschkenntnisse (u. a. mit Sinti-/Roma-Hintergrund) Derzeit werden im Rahmen des Programmes „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ 8,5 Stellen für Jugendsozialarbeit mit der besonderen Aufgabe, neu zugewanderte Kinder und Jugendliche ohne deutsche Sprachkenntnisse zu unterstützen, bereitgestellt. Diese Kinder und Jugendlichen werden häufig im Rahmen spezieller temporärer Lerngruppen oder Willkommensklassen beschult und an das Regelschulsystem herangeführt. Ursprünglich wurden im Jahr 2011 vier Projekte eingerichtet, um Schüler/innen aus Familien mit Sinti- oder Roma-Hintergrund zu unterstützen. Im Jahr 2014 wurde die Zielgruppe der Jugendsozialarbeit auf „neu zugewanderte Schüler/innen ohne Deutschkenntnisse“ erweitert, da dies dem Bedarf an den Schulen entsprach. Häufig konnte ein Sinti- oder Roma-Hintergrund nicht eindeutig bestimmt werden und es fanden sich in den entsprechenden Lerngruppen auch Kinder anderer Herkunft mit Unterstützungsbedarf. Weitere Stellen konnten in den Jahren 2014 und 2015 eingerichtet werden, da die Zahl der Willkommensklassen stark angestiegen war. Zuletzt wurde im Jahr 2018 eine weitere Stelle zur Unterstützung von neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern ohne Deutschkenntnisse mit dem Fokus auf die Unterstützung von Familien mit Sinti-/Roma-Hintergrund an zwei Schulen im Bezirk Mitte eingerichtet. Die Stellen werden aktuell in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Spandau, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg eingesetzt. Auf diesen Stellen arbeiten insgesamt zwölf Fachkräfte der sozialen Arbeit; davon acht Frauen und vier Männer. In drei der neun Standorte wird in gemischtgeschlechtlichen Teams gearbeitet. Ein Überblick über die im Jahr 2018 finanzierten Stellen und Träger nebst Angaben zum Stellenumfang und zur personellen Besetzung findet sich in der nachfolgenden Tabelle: Projektnummer Träger Bezirk seit Stellen Fachkräfte Verortung und Schulzuständigkeiten laut Sachberichte 2015 Z006 RAA Berlin e. V. Mitte 10.2011 1 2 (1)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Senatsverwaltung für Kultur und Europa Eintrittspreisregelungen öffentlich geförderter Berliner Kultureinrichtungen mit dem Schwerpunkt "Eintrittspreisermäßigungen" 2017/2018 K A 2 Rs 412 Stand: Dezember 2017 Seite 1 von 9 Institution Preise (von/bis) ABO** Schüler/ innen Studenten/ innen Auszubildende Bundesfreiwilligendienst leistende Rentner/ innen Menschen mit Behinderungen Arbeitslose Berlinpass *** (2)
- Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Sen IAS III E 1.4 / Herr Machura Übersicht Stadtteilzentren, soziale Treffpunkte, Selbsthilfekontaktstellen, EFRE-Projekte und sonstige gesamtstädtische Projekte 09.09.2019 lfd. Nr. Bezirk Prognoseraum (1)
- Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (528)
- Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (2.302)
- Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (46)
- Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen beantragt 24 13 28 6 14 4 89 genehmigt 23 7 6 6 12 1 55 beantragt genehmigt 7 5 3 0 0 10 25 beantragt 132 131 95 178 36 19 591 genehmigt 21 87 36 109 27 12 292 beantragt genehmigt 25 104 54 198 22 15 418 beantragt 1 4 5 0 1 2 13 genehmigt 1 1 3 0 0 2 7 beantragt genehmigt 0 3 0 0 0 2 5 k.A. k.A. k.A. degewo GESOBAU Gewobag Gesamt Kappung Mieterhöhungen gem. § 558 BGB (1)
- Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Nr. Einsatzfeld Bereich Stellenaufwuchs Aufgabenprofil A u ss ch re ib u n g A u sw ah le n ts ch ei du n g B es et zu n g er fo lg t o ffe n So ll/ Is t p er 06 . 06 . 19 (1)
- Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Anlage zur Schriftlichen Anfrage S18/ 20061 vom 27.06.2019 über Nutzung von Solarenergie 2018 IV: Gebäude der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften Tabellen zur Antwort zu Frage 2: a) degewo: Solarthermische Anlagen Nr. Wirtschaftseinheit / Adresse Inbetriebnahme Leistung ca. in kWh/a 1. Emrichstr. 52 - 58 1999 11.200 kWh 2. Emrichstr. 68 - 74 1999 12.320 kWh 3. Albert-Schweizer-Str. 36 40 2001 18.480 kWh 4. Stralsunder Str. 7/8 2001 11.200 kWh 5. Stralsunder Str. 1 2002 46.200 kWh 6. Swinemünder Str. 49 2003 11.200 kWh 7. Swinemünder Str. 53b 2003 11.200 kWh 8. Swinemünder Str. 86/87 2004 11.760 kWh 9. Tapiauer Allee 37 2004 16.520 kWh 10. Brunnenstraße 75 2005 38.640 kWh 11. Quedlinburger Straße 14 2005 61.600 kWh 12. Nordhauser Straße 38a 2005 42.000 kWh 13. Dillenburger Straße 54 2006 12.880 kWh 14. Schlangenbader Straße 40 2006 32.480 kWh 15. Brunnenstraße 57 2006 19.880 kWh 16. Brunnenstraße 53 2006 23.800 kWh 17. Schlangenbader Straße 30 2007 56.280 kWh 18. Swinemünder Str. 25 2007 17.360 kWh 19. Swinemünder Str. 28 2007 17.360 kWh 20. Ramler Str. 17 2007 20.440 kWh 21. Jasmunder Str. 5 2007 25.200 kWh 22. Swinemünder Str. 88 (1)
- Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (174)
- Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technolgie und Forschung (354)
- SenBildJugFam (1.725)
- SenBildWiss (2)
- SenGesPfleGleich (4)
- SenGPG (444)
- SenIAS (586)
- SenInnDS (2.375)
- SenIntArbSoz (19)
- SenJustVA (610)
- SenJustVerAnti (11)
- SenKultEu (5)
- SenKultEuropa (295)
- SenStadtWohn (940)
- SenUmVerKli (43)
- SenUVK (1.905)
- SenWiEnBe (337)
- Skzl (Flughafenkoordinator) (3)
- WissForsch (261)