kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/20240 Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Berlin (IV) - Kritik am Umsetzungsgesetzentwurf, Sachstand und Planungen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 18/20237 Berliner Rahmenvertrag - Wie ernst ist es dem Senat mit der Finanzierung "Guter Arbeit"?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  3. 18/20203 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Berlin (II) - Geschäftsbereich der für Arbeitsschutz zuständigen Senatsverwaltung

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/20211 Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Berlin (X) - Geschäftsbereich der für Zollvergehen zuständigen Senatsverwaltung?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/20188 Sozialberichterstattung

    Eingereicht von: Florian Graf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/20137 Konzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung

    Eingereicht von: Stefanie Fuchs, Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/20266 Einbahnstraße WfbM

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  8. 18/20116 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "a. Arbeit und Soziales" - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/20109 Langzeitarbeitslose als Opfer der PR Gags "solidarisches Grundeinkommen"?

    Eingereicht von: Jürn Jakob Schultze-Berndt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 18/20108 Tätigkeiten im Bereich Solidarisches Grundeinkommen

    Eingereicht von: Jürn Jakob Schultze-Berndt, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/20082 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand nach § 224 SGB IX an Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) und Inklusionsbetriebe

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/20010 Verpflichtungserklärungen nach §68 Aufenthaltsgesetz: Umgang mit den Erstattungsbescheiden

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 18/20001 Die Anwendung des Mutterschutzgesetzes bei Ärztinnen

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 18/19996 Arbeitsbedingungen im Landesamt für Flüchtlinge (LAF)

    Eingereicht von: Nicola Böcker-Giannini, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/19909 Die 67er-Hilfen

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  16. 18/19966 Entwicklung und Kosten nicht verfügbarer Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/19970 Projektförderung - "Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant innen e. V. (KuB)"

    Eingereicht von: Frank-Christian Hansel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 18/19959 Teurer Rat = Guter Rat?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 18/19925 Anrechnung von Spenden beim Bezug von Sozialleistungen - Rechtsauffassung des Senats und bezirkliche Verfahrensweisen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  20. 18/19942 Jobcenter in Berlin: ungleiche Vergütung für gleiche Arbeit?

    Eingereicht von: Florian Swyter, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/19930 Barrierefreies, seniorengerechtes und bezahlbares Wohnen - Ansprüche der Senatssozialverwaltung

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  22. 18/19877 Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete an der Zossener Straße in Hellersdorf

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 18/19847 Gesamtkonzept Integration und Partizipation - Finanzbedarf, Finanzplanung und Monitoring

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 18/19065 Voll Panne

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 18/19028 Nicht verfügbar? - Kapazitäten der Berliner Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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