kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/21077 Umsetzung des Haushaltsgesetzes durch den Polizeipräsidenten in Berlin (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  2. 18/21157 Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 18/21146 Grenzänderungen des Bezirks Kreuzberg bzw. des Stadtteils Kreuzberg

    Eingereicht von: Kurt Wansner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/21131 Verkehrskontrollen vor Marzahn-Hellersdorfer Schulen?

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/21115 Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit des Volksbegehrens "Deutsche Wohnen & Co enteignen"

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 18/21106 Gesundheitsbelastungen auf Schießständen (VII): hier: sogenannter "Fürsorgefonds"

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  7. 18/21092 Stadtweite Veranstaltungsdatenbank - Aktueller Stand 2019 und Weitergabe von personenbezogenen Daten von Versammlungsanmelder*innen an Dritte durch die Polizei

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  8. 18/21087 Natur- und Baumschutz beim Bauvorhaben Paracelsusbad

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 18/21065 Permanente Schließung bzw. Neueröffnung von Bädern

    Eingereicht von: Frank Scheermesser, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/21088 Aktuelle Situation der Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämter

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 18/21086 Kooperation des Verfassungsschutzes mit "nicht-staatlichen" Organisationen

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 18/21064 Verlorene Dienstwaffen und Munition bei der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  13. 18/21060 Verlorene Beweismittel und Asservate der Polizei Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 18/21058 Verlorene Waffen der Polizei Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/21085 Präventionsarbeit der Berliner Polizei - Sachstand, Entwicklung, Wirksamkeit und Fördermöglichkeiten für Einbruchschutzmaßnahmen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/21083 Öffentlichkeitsfahndung

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/21040 Start der Wintersaison bei den Berliner Bäder-Betrieben

    Eingereicht von: Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  18. 18/21026 Zusagen für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 18/21017 Ungeklärte Mordfälle in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 18/21063 Nachfolgebestrebungen der Gruppe "Jugendwiderstand"

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 18/21053 Spandau: Rechtsbruch in der Zitadelle?

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 18/21051 Verschlüsselte Kommunikation mit Berliner Behörden

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 18/20975 "Konzeptverfahren" für das Strandbad Tegel

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 18/21035 Stationäre Geräte zur Überwachung von Rotlichtverstößen - Datenlage für das Jahr 2018 sowie das erste Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/21034 Stationäre Geräte zur Geschwindigkeitsmessung - Datenlage für das Jahr 2018 sowie das erste Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

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