kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/16953 Rückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetzgebung zur Rentenüberleitung

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Matthias Höhn, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/16934 Evaluation und Verwaltung der Förderprogramme des Bundes

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 1136 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/16933 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik (Bundesratsdrucksache 583/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/16932 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt (Bundesratsdrucksache 401/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/16931 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdölbevorratungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 399/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/16929 Der Zusammenbruch der Private-Equity-Gesellschaft Abraaj und Folgen für die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DEG

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Fabio De Masi, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/16928 Fonds in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/16882 Umsetzungsstand des neuen Traditionserlasses in der Marine (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/14951)

    Eingereicht von: Jan Korte, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  9. 19/16881 Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Single- und Alleinerziehenden-Haushalten

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Lorenz Gösta Beutin, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/16880 Radwege an Bundeswasserstraßen

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Filiz Polat, Claudia Müller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/16879 Umsetzungsstand beim Ausbau der Bundesautobahn 4

    Eingereicht von: Torsten Herbst, Frank Sitta, Bernd Reuther, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/16878 Verhalten der Bundesregierung im Vertragsverletzungsverfahren zur EU-Versuchstierrichtlinie

    Eingereicht von: Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/16877 Umsturz in Bolivien

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  14. 19/16876 Ungefiltertes Schmutzwasser in Gewässern

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/16829 E-Fuels und synthetische Kraftstoffe für eine effiziente Klimapolitik

    Eingereicht von: Till Mansmann, Alexander Graf Lambsdorff, Olaf in der Beek, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/16828 Staatliche und nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit sowie andere ODA-fähige Vorhaben mit und in der Föderativen Republik Brasilien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/13657)

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/16825 Festnahme eines Vertrauensanwalts der Deutschen Botschaft in Ankara und Beschlagnahmung von Asylakten durch türkische Behörden

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/16824 Aktuelle Daten zu Arbeit, Beschäftigung und Sozialpolitik in Bayern

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 88 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/16819 Selbstständigkeit - Rechtssicherheit durch eine schnellere Statusfeststellung

    Eingereicht von: Markus Kurth, Sven Lehmann, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/16818 Zur Situation in den Beratungsstellen der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/16817 Umsatzsteuer-Erfassungsbescheinigung beim Onlinehandel

    Eingereicht von: Katja Hessel, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/16816 Schaffung eines europäischen Cloud- und Datennetzwerkes

    Eingereicht von: Daniela Kluckert, Frank Sitta, Bernd Reuther, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 19/16815 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Preisstatistik (Bundesratsdrucksache 402/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/16814 Umsatzsteuerliche Regelungen zum Mittagessen in Einrichtungen der Behindertenhilfe

    Eingereicht von: Jens Beeck, Markus Herbrand, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/16813 Die US-Präsenz in Syrien, syrisches Erdöl und Völkerrecht

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Zaklin Nastic, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

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