kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/16743 Personal des Bundesministeriums für Gesundheit (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/13022)

    Eingereicht von: Michael Theurer, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  2. 19/16742 Vernetzung rechtsextremer Vereine und Organisationen

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — ? Seiten

  3. 19/16741 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge (GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz - GKV-BRG) (Bundesratsdrucksache 620/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  4. 19/16740 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes und der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz) (Bundesratsdrucksache 397/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  5. 19/16739 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz - MPEUAnpG) (Bundesratsdrucksache 594/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  6. 19/16738 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz - GKV-FKG) (Bundesratsdrucksache 517/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  7. 19/16737 Mittelstandsgerechte Vergabepraxis bei Ausbau, Erneuerung und Erhalt der Eisenbahninfrastruktur

    Eingereicht von: Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  8. 19/16736 Durchsetzungsstelle für Fahrgastrechte von Menschen mit Behinderungen beim Eisenbahnbundesamt

    Eingereicht von: Michael Theurer, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  9. 19/16735 Regionalstrecken in und um das Saarland

    Eingereicht von: Frank Sitta, Oliver Luksic, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  10. 19/16734 Planungs- und Ausführungsstand der A 26

    Eingereicht von: Michael Theurer, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  11. 19/16733 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 581/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  12. 19/16732 Anwerbung von Pflege- und Gesundheitsfachkräften durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Zentrale Auslands- und Fachvermittlung und die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Projekts "Triple Win"

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  13. 19/16731 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 580/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  14. 19/16730 Auswirkungen bei Abschaffung der Lizenz für Flugsicherungstechniker

    Eingereicht von: Frank Sitta, Bernd Reuther, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  15. 19/16729 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien und zur Anpassung des Wertpapierhandelsgesetzes an die Unterrichtungs- und Nachweispflichten nach den Artikeln 4a und 10 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (Bundesratsdrucksache 465/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  16. 19/16728 Gewalt gegen Frauen in Familie und Partnerschaft und die polizeiliche Erfassung entsprechender Straftaten

    Eingereicht von: Ulle Schauws, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — ? Seiten

  17. 19/16727 Gefahr der rechtsmissbräuchlichen Beschlagnahme von Mobiltelefonen bei Versammlungsgeschehen

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  18. 19/16726 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien (Bundesratsdrucksache 577/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  19. 19/16725 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Nachunternehmerhaftung in der Kurier-, Express- und Paketbranche zum Schutz der Beschäftigten (Paketboten-Schutz-Gesetz) (Bundesratsdrucksache 453/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  20. 19/16724 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen (Bundesratsdrucksache 463/19)

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  21. 19/16723 Zahlen zu Speicherungen und Abfragen polizeilicher EU-Datenbanken (2019)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  22. 19/16719 Schutz von Kunst- und Kulturgütern vor Diebstahl

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — ? Seiten

  23. 19/16716 Förderprogramme der Bundesregierung für Bus, Bahn (ÖPNV) und städtischen Lieferverkehr

    Eingereicht von: Elisabeth Winkelmeier-Becker, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner — Veröffentlicht am — ? Seiten

  24. 19/16715 Auswirkungen des Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995

    Eingereicht von: Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  25. 19/16714 Kraftwerke mit Schwarzstartfähigkeit

    Eingereicht von: Michael Theurer, Hagen Reinhold, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

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