kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/12039 Abschiebungen nach Afghanistan

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Omid Nouripour, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/12025 Ausweitung des Betätigungsverbots der Arbeiterpartei Kurdistans PKK auf weitere Organisationssymbole

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  3. 18/12004 Fahrraddiebstahl

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Christian Kühn, Stephan Kühn, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/12003 Umsetzung des Kuttenverbotes für Rocker durch Verschärfung des Vereinsgesetzes

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/12001 Sonderbeauftragte für geschlechtsspezifische Verfolgung beim BAMF und die Situation von Menschen, die eine begründete Furcht vor Verfolgung wegen ihrer sexuellen Orientierung bzw. Geschlechtsidentität geltend machen

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 18/11997 Sammelabschiebungen nach Afghanistan und rechtsstaatliche Defizite im Abschiebungsvollzug

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/11989 Rückführungen und Abschiebungen von unbegleiteten Minderjährigen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Beate Walter-Rosenheimer, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 18/11984 Deutsch-französischer Vorschlag zur Verteilung von Asylsuchenden

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Volker Beck, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/11979 Beschäftigte beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Stufenzuordnung nach § 16 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Irene Mihalic, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/11964 Mögliche Verfahrensmängel im Asylverfahren infolge interner Erledigungsvorgaben

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Katrin Kunert, Jörn Wunderlich, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/11911 Rechtsextreme Bestrebungen des Vereins Volkshilfe e.V.

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Matthias W. Birkwald, Dr. Diether Dehm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/11894 Maßnahmen des EU-Internet-Forums zur Kontrolle des Internets und verschlüsselter Telekommunikation

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  13. 18/11893 Austausch biometrischer Daten zwischen Europol bzw. Interpol mit der Kriminalpolizei und dem Militär der Vereinigten Staaten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 18/11892 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Februar 2017

    Eingereicht von: Petra Pau, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/11891 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Februar 2017

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/11851 Die Moscheevereinigung DITIB als politische Außenstelle Ankaras

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/11816 Rechter Terror und die Partei "Der III. Weg"

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/11738 Beihilfe und gesetzliche Krankenversicherung

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  19. 18/11736 Besuch des Leiters des türkischen Geheimdienstes in Deutschland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  20. 18/11685 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Januar 2017

    Eingereicht von: Petra Pau, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/11661 Standardisierung europäischer Informationssysteme

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/11602 Erkenntnisse zum Erlanger Doppelmord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 18/11578 Verfahren zur internationalen Herausgabe elektronischer Beweismittel

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  24. 18/11577 Deutsche Initiative zur Aufgabenerweiterung von Europol

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/11576 Konsequenzen aus der DITIB-Diyanet-Spionage-Affäre sowie antisemitischen Vorfällen und antichristlichen Online-Kampagnen von DITIB-Untergliederungen für die Deutsche Islamkonferenz

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

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