kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/6343 Die Entwicklung von autonomen Fahrzeugen und sich daraus ergebende Konsequenzen für Datenschutz und Datensicherheit

    Eingereicht von: Jan Korte, Ulla Jelpke, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  2. 18/6342 Pläne der Verkehrs- und Innenminister der Europäischen Union zur Verschärfung der Kontrollen von Passagieren und Gepäck bei Zugreisen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Herbert Behrens, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  3. 18/6340 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im August 2015

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 18/6339 Erfahrungen beim Arbeitsmarktzugang und der Arbeitsförderung von Asylsuchenden und Flüchtlingen - Erfahrungen der Arbeitsförderung

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  5. 18/6337 Haltung und Konsequenzen der Bundesregierung zu Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/6315 Private Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/6313 Mögliche Unzulässigkeit von Schadensersatzklage von Vattenfall vor dem Internationalen Schiedsgericht nach europäischem Recht

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Klaus Ernst, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 18/6312 Rüstungsexporte in die Golfregion

    Eingereicht von: Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 18/6311 Kurdenfeindliche Proteste und Gewalttaten in Deutschland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/6308 Datenaustausch von Polizei und Nachrichtendiensten in Deutschland

    Eingereicht von: Jan Korte, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  11. 18/6307 Schnellladestationen an Raststätten

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Caren Lay, Hebert Behrens, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/6306 Kennzeichnungspflicht von kleinen Drohnen und Vorratsdatenspeicherung von deren Besitzerinnen und Besitzern

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 18/6302 Fischfangquoten im Jahr 2016

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Caren Lay, Karin Binder, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  14. 18/6299 Bericht über die Weiterleitung von Akten aus der Stasi-Unterlagenbehörde über das Bundesministerium des Innern an die National Security Agency im Jahre 1992 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/4024)

    Eingereicht von: Jan Korte, Roland Claus, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  15. 18/6267 Erfahrungen beim Arbeitsmarktzugang und der Arbeitsförderung von Asylsuchenden und Flüchtlingen - Arbeitsmarktzugang und rechtliche Rahmenbedingungen

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/6266 Stand der Überprüfung der Risse in den Atomkraftwerken Tihange und Doel

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 18/6265 Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge in Deutschland mit Unterstützung des Technischen Hilfswerks

    Eingereicht von: Frank Tempel, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 18/6264 Auswirkungen des Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln

    Eingereicht von: Heidrun Bluhm, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 18/6257 Gesundheitsrisiken der Erdgasförderung insbesondere mittels Fracking

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Herbert Behrens, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  20. 18/6248 Geplanter Bau einer Festen Fehmarnbeltquerung

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 18/6247 Aufmarsch bewaffneter Soldaten vor dem Reichstagsgebäude am 11. November 2015 aus Anlass eines sogenannten Großen Zapfenstreiches

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  22. 18/6246 Nutzung der personenbezogenen Daten von Minderjährigen durch das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr

    Eingereicht von: Katrin Kunert, Jan van Aken, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  23. 18/6244 Offizielle Besuche in der Bundesrepublik Deutschland und im Ausland

    Eingereicht von: Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 343 Seiten

  24. 18/6239 Einführung der sogenannten Ma3tch-Technologie bei Europol und beim Bundeskriminalamt

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 18/6238 Einheitliche Regierungskommunikation gegenüber sogenannten ausländischen Kämpfern

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

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