kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/5979 Möglicher Einfluss des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes auf die Korrekturen bei der Umsetzung des Mindeslohngesetzes

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Susanne Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/5975 Entwicklung der deutsch-russischen Zusammenarbeit

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Sigrid Hupach, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  3. 18/5971 Ausbau der A4 in Thüringen als Öffentlich-Private Partnerschaft

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 18/5970 Rückerstattung der Fahrtkosten für unter Mitwirkung der Deutschen Reichsbahn deportierte Nazi-Opfer

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Herbert Behrens, Thomas Lutze, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  5. 18/5967 Informationsaustausch durch bundesdeutsche Geheimdienste und/oder polizeilicher Sicherheitsbehörden mit ausländischen Geheimdiensten bzw. anderen Sicherheitsbehörden

    Eingereicht von: Martina Renner, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 18/5966 Projekt zu Strategien der sogenannten gewaltbereiten linken Szene im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 18/5518)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Harald Petzold, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 18/5965 Pläne zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  8. 18/5956 Mögliche Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Sabine Zimmermann, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/5955 Polizisten mit Kontakten zu den Neonazinetzwerken "Blood & Honour" und "Hammerskins"

    Eingereicht von: Martina Renner, Petra Pau, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 18/5954 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Juli 2015

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  11. 18/5942 Bundeswehr-Werbung im Sportbereich

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  12. 18/5941 Werbung der Bundeswehr in Jobcentern und Arbeitsagenturen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sabine Zimmermann, Katja Kipping, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  13. 18/5939 Lieferungen deutscher Kleinwaffen und leichter Waffen an die Türkei

    Eingereicht von: Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  14. 18/5938 Ausbau der Bundesautobahn A7 zwischen Bordesholm und Hamburg als Öffentlich-Private Partnerschaft

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/5937 Aktenführung von elektronischen, digitalen, filmischen oder fotografischen Akten bzw. Dokumenten

    Eingereicht von: Martina Renner, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  16. 18/5934 Stilllegung von Atomanlagen: Bürgerbeteiligung und konsensorientierter Dialog beim Helmholtz-Zentrum Geesthacht, ehemals Atomforschungszentrum GKSS

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  17. 18/5933 Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Katrin Werner, Sigrid Hupach, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/5930 Illegaler Holzhandel und Kontrolle in Deutschland

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann, Sigrid Hupach, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  19. 18/5929 Weiterentwicklung gesetzlicher Vorgaben zur Nutzung autonomer Autos

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Caren Lay, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 18/5928 Windschutzanlage an der Brücke der "Zahmen Gera" der A71

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Caren Lay, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 18/5917 Zur Rolle von ukrainischen neofaschistischen Bataillonen im Bürgerkrieg im Donbass, in der Südukraine und in Transkarpatien (Ruthenien)

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  22. 18/5914 Probleme beim Familiennachzug zu anerkannten syrischen Flüchtlingen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/5895 Unterstützung von sicherheitspolitischen EU-Projekten in der Sahel-Region

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  24. 18/5896 Luftangriffe der Türkei

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 18/5889 Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

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