kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/2051 Gefährdung der Patientensicherheit und tödliche Behandlungsfehler im Krankenhaus

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 18/2130 Bankenabgabe - Verfassungsmäßigkeit des Mindestbeitrags

    Eingereicht von: Dr. Axel Troost, Roland Claus, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 18/2092 Altlastensanierungen im Rahmen des Kalifusionsvertrags vom 13. Mai 1993

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Heidrun Bluhm, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 18/2086 Auswirkungen des Neuzuschnitts der Bundesministerien auf die Wohnungs- und Städtebaupolitik der Bundesregierung

    Eingereicht von: Heidrun Bluhm, Caren Lay, Karin Binder, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/2080 Erwerb von Kita-Belegrechten sowie Betrieb eigener Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Bundeswehr

    Eingereicht von: Diana Golze, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  6. 18/2075 Rüstungsexporte - Produktion des G36-Sturmgewehrs mit deutscher Lizenz in Saudi-Arabien

    Eingereicht von: Jan Aken, Christine Buchholz, Jan van Aken, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 18/1942 Kenntnis der Bundesregierung über Vorbereitungen einer "Geheimarmee" Anfang der 1950er-Jahre und Konsequenzen hieraus

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/1937 Rechtsextreme Parteien "Die Rechte" und "III. Weg"

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  9. 18/1881 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2014

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Aken, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten

  10. 18/1880 Ausbau von Körperscannern an Flughäfen

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  11. 18/1832 Aufwuchs der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen um weitere polizeiliche Datensammlungen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/1783 Position der Bundesregierung zum Portpackage III

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Annette Groth, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 18/2446 Zur Politik der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

    Eingereicht von: Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten

  14. 18/1913 Inhalte und Zielsetzungen des plurilateralen Dienstleistungsabkommens TiSA

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  15. 18/1852 Sanktionen gegen die Russische Föderation

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/1803 Situation der Lebens- und Rentenversicherer und geplante Reformen der Bundesregierung

    Eingereicht von: Susanna Karawanskij, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  17. 18/1791 Haftbarmachung von Taxifahrern und Anbietern von Mitfahrgelegenheiten bei der Beförderung von sogenannten illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Martina Renner, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/2197 Aufträge des Bundesministeriums der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/851)

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Diana Golze, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 18/2069 Kompetenzen und Zuständigkeiten einer Europäischen Staatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  20. 18/1796 Unterstützung bewaffneter Konfliktparteien in Libyen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  21. 18/1771 Probleme des Mediationsverfahrens Zukunft des Landwehrkanals

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Annette Groth, Sabine Leidig, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  22. 18/2079 Konfliktvermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in der Republik Moldau

    Eingereicht von: Katrin Kunert, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  23. 18/1831 Hintergrund für den möglichen Reformbedarf beim Prostitutionsgesetz

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Cornelia Möhring, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  24. 18/1823 Finanzierung von Palmöl-Projekten durch die Weltbank, regionale Entwicklungsbanken und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  25. 18/1763 Kritik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an Deutschland bei der Geldwäschebekämpfung

    Eingereicht von: Frank Tempel, Richard Pitterle, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

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