-
18/1386
Mögliche Bespitzelung von Journalisten und Journalistinnen durch den Verfassungsschutz auch außerhalb Niedersachsens (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/443)
Eingereicht von: Martina Renner, Sevim Dağdelen, Ulla Jelpke, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
-
18/1385
Förderung der Jugendverbände der politischen Parteien
Eingereicht von: Diana Golze, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten
-
18/1435
Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung der Binnennachfrage
Eingereicht von: Klaus Ernst, Michael Schlecht, Susanna Karawanskij, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 20 Seiten
-
18/1382
Drohnen im Einsatzspektrum der Bundeswehr
Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Jan Aken, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 16 Seiten
-
18/1346
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Eingereicht von: Jörn Wunderlich, Diana Golze, Nicole Gohlke, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 12 Seiten, enthält Tabelle
-
18/1323
Befristete Beschäftigung in Bundesministerien, nachgelagerten Ämtern und Behörden
Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 20 Seiten, enthält Tabelle
-
18/1322
Auswirkungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung auf die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung
Eingereicht von: Harald Weinberg, Sabine Zimmermann, Inge Höger, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 12 Seiten, enthält Tabelle
-
18/1278
Indizierung rechtsextremer, fremdfeindlicher, antisemitischer Bücher, Broschüren, Zeitschriften, CDs, Filme/DVDs und Tonträger im Jahr 2013
Eingereicht von: Petra Pau, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten
-
18/1425
Umfang, Kapazitäten und Zustand des deutschen Stromnetzes
Eingereicht von: Ralph Lenkert, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 4 Seiten, enthält Tabelle
-
18/1321
Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2014)
Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 36 Seiten
-
18/1320
Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2014
Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Dr. André Hahn, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 4 Seiten
-
18/1319
Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2014)
Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 16 Seiten
-
18/1317
Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im März 2014
Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten
-
18/1315
Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Quartal 2014
Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Jan Korte, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 4 Seiten, enthält Tabelle
-
18/1314
Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Quartal 2014
Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Jan Korte, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten, enthält Tabelle
-
18/1298
Einführung von Ausschreibungen bei der Ökostromförderung ab spätestens 2017
Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Heidrun Bluhm, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten
-
18/1279
Zahlbarmachung von Ghetto-Renten an jüdische Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer sowie Jüdinnen und Juden mit Wohnsitz in Polen
Eingereicht von: Azize Tank, Ulla Jelpke, Matthias W. Birkwald, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten
-
18/1439
Europäische Ermittlungsanordnung für grenzüberschreitende polizeiliche und juristische Zwangsmaßnahmen
Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan Korte, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 16 Seiten
-
18/1423
Maßnahmen der Europäischen Union und der Bundesregierung zur Migrationskontrolle und zur Polizeizusammenarbeit in Belarus
Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 16 Seiten
-
18/1411
Datentausch von INTERPOL, Europol und Bundeskriminalamt mit dem US-Militär über die Projekte VENLIG und HAMAH
Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 16 Seiten
-
18/1318
Einstellung von Prüfvorgängen der Bundesanwaltschaft zur gezielten Tötung von deutschen Staatsangehörigen durch US-Kampfdrohnen
Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 12 Seiten
-
18/1275
Abschuss eines syrischen Kampfflugzeugs über angeblich türkischem Luftraum am 23. März 2014
Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten
-
18/1443
Berichte über die Verweigerung der Annahme von Neuanträgen auf Hartz-IV-Leistungen
Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten
-
18/1422
Rüstungsexporte von Kleinwaffen und leichten Waffen
Eingereicht von: Jan Aken, Christine Buchholz, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 76 Seiten
-
18/1269
Eigenständige Jugendpolitik und Gründung einer Allianz für die Jugend
Eingereicht von: Diana Golze, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke
— Veröffentlicht am
— 8 Seiten