kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/1386 Mögliche Bespitzelung von Journalisten und Journalistinnen durch den Verfassungsschutz auch außerhalb Niedersachsens (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/443)

    Eingereicht von: Martina Renner, Sevim Dağdelen, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 18/1385 Förderung der Jugendverbände der politischen Parteien

    Eingereicht von: Diana Golze, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 18/1435 Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung der Binnennachfrage

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Michael Schlecht, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  4. 18/1382 Drohnen im Einsatzspektrum der Bundeswehr

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Jan Aken, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  5. 18/1346 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

    Eingereicht von: Jörn Wunderlich, Diana Golze, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/1323 Befristete Beschäftigung in Bundesministerien, nachgelagerten Ämtern und Behörden

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/1322 Auswirkungen des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung auf die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung

    Eingereicht von: Harald Weinberg, Sabine Zimmermann, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  8. 18/1278 Indizierung rechtsextremer, fremdfeindlicher, antisemitischer Bücher, Broschüren, Zeitschriften, CDs, Filme/DVDs und Tonträger im Jahr 2013

    Eingereicht von: Petra Pau, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 18/1425 Umfang, Kapazitäten und Zustand des deutschen Stromnetzes

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/1321 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2014)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten

  11. 18/1320 Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2014

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 18/1319 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2014)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  13. 18/1317 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im März 2014

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 18/1315 Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Quartal 2014

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/1314 Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Quartal 2014

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/1298 Einführung von Ausschreibungen bei der Ökostromförderung ab spätestens 2017

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Heidrun Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  17. 18/1279 Zahlbarmachung von Ghetto-Renten an jüdische Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer sowie Jüdinnen und Juden mit Wohnsitz in Polen

    Eingereicht von: Azize Tank, Ulla Jelpke, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/1439 Europäische Ermittlungsanordnung für grenzüberschreitende polizeiliche und juristische Zwangsmaßnahmen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  19. 18/1423 Maßnahmen der Europäischen Union und der Bundesregierung zur Migrationskontrolle und zur Polizeizusammenarbeit in Belarus

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  20. 18/1411 Datentausch von INTERPOL, Europol und Bundeskriminalamt mit dem US-Militär über die Projekte VENLIG und HAMAH

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  21. 18/1318 Einstellung von Prüfvorgängen der Bundesanwaltschaft zur gezielten Tötung von deutschen Staatsangehörigen durch US-Kampfdrohnen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  22. 18/1275 Abschuss eines syrischen Kampfflugzeugs über angeblich türkischem Luftraum am 23. März 2014

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 18/1443 Berichte über die Verweigerung der Annahme von Neuanträgen auf Hartz-IV-Leistungen

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  24. 18/1422 Rüstungsexporte von Kleinwaffen und leichten Waffen

    Eingereicht von: Jan Aken, Christine Buchholz, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 76 Seiten

  25. 18/1269 Eigenständige Jugendpolitik und Gründung einer Allianz für die Jugend

    Eingereicht von: Diana Golze, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

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