kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/7929 Veggie-Day, Plastiktütenverbot und nun "Quengelfreie Kassen" – Wo mündet vernünftige Verbraucherschutzpolitik in staatliche Bevormundungspolitik?

    Eingereicht von: Henning Höne, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/7928 Wie bemisst die Landesregierung den Erfolg der Projekte zur Prävention und Beendigung von schulvermeidendem Verhalten?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/7927 Werden Flüchtlinge zu schnell auf die Kommunen weiterverteilt?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/7926 Wie stellt sich aktuell die neonatologische Versorgung in Nordrhein-Westfalen dar?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/7925 Wie ist der gegenwärtige Sachstand der sogenannten "Anschlussvereinbarung" im Rahmen des Programms "Kein Abschluss ohne Anschluss"?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/7924 Erweist sich die Umsetzung der "Verbraucherbildung in der Schule" durch das Schulministerium als ebenso "monoperspektivisch", "geistig verengt" und "normativ", wie von vielen Wissenschaftlern zuvor befürchtet?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/7915 Kommunale Flüchtlingskosten

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 50 Seiten

  8. 16/7912 "Öffentliche Hinrichtung" eines Polizeibeamten?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/7911 Geldwäschekontrolle in NRW: Welche aktuellen Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/7907 Unzulässige Waldrodungen für Windkraftanlagen im Wald – auch in NRW?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/7906 Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/7905 Mögliche Umstrukturierungen beim Landesbetrieb Straßen.NRW – inwieweit ist der Regierungsbezirk Detmold betroffen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/7904 Was hat die Landesregierung mit dem bisherigen Hochhaus des Landesbetriebes Straßen.NRW in Siegen vor?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/7903 Notwendigkeit der Sperrung der L 743

    Eingereicht von: Matthias Kerkhoff, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/7902 Womit beschäftigt sich die Expertenkommission zum Strafprozessrecht konkret?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/7901 Macht die zunehmende Kriminalität selbst vor Kirchen nicht mehr halt?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/7900 Datenflut bei den kriminaltechnischen Instituten - kann so angemessen ermittelt werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/7899 Zunehmende Verrottung von Landesimmobilien im Verantwortungsbereich des BLB – Ist der Schimmelbefall von Aktenbeständen in der Finanzverwaltung symptomatisch für die lange unterlassene Bestandspflege und Sanierung von Landesliegenschaften?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/7893 Ist das Maurer-Schema als Planungsgrundlage für Schützenfeste zwingend vorgeschrieben?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Berger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/7892 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Dezember 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  21. 16/7891 Wie will die Landesregierung Waffengleichheit für Bergbaubetroffene bei der Anerkennung von Bergschäden gewährleisten?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/7890 Kommunale Zuweisungen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 33 Seiten

  23. 16/7889 Mitteilungspflichten des Verfassungsschutzes

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/7888 Armbruch bei Fotoaufnahme - Dürfen Polizisten im Einsatz fotografiert werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/7886 Rot-grüne Annahmen zu Effekten der erneuten Grunderwerbsteuererhöhung – Prognostiziert die Landesregierung einen Zusammenbruch der Märkte oder sinkende Immobilienpreise infolge der beschlossenen Verdoppelung der Steuerbelastung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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