kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/7874 Zu welchen Vorhaben sind 2014 Praxisbefragungen im Geschäftsbereich des Justizministeriums erfolgt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/7873 Landeseigene Unternehmen umgehen Grunderwerbssteuer - Hat der Eigentümer Land tatsächlich keinen Einfluss auf seine Unternehmen und entspricht das Vorgehen den moralischen Ansprüchen der Landesregierung?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/7867 STEAG-Deal – Welche kommunalaufsichtlichen Bedenken hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/7833 Generelle Anerkennung der Ausbildung zum Sozialhelfer/Sozialhelferin – jetzt Staatlich geprüfter Sozialassistent/Sozialassistentin – in der Altenpflege

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/7830 Kitas weiterhin ohne Rahmenvertrag für Gema und VG-Musikedition: Warum ist die Landesregierung seit drei Jahren untätig?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/7820 Einspruchsbearbeitung von Finanzämtern sowie Klagen von Steuerpflichtigen gegen die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung – Wie entwickelt sich die Erfolgsquote von Klagen an den Finanzgerichten und Einsprüchen gegenüber der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  7. 16/7819 Mangelnde Wertschätzung der Landesregierung für Vertriebene und Spätaussiedler, für deren Arbeit und deren Geschichte

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/7813 Inanspruchnahme der Mittel für die Soziale Wohnraumförderung im Jahr 2014

    Eingereicht von: Bernhard Schemmer, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  9. 16/7810 Rot-Grüne Jagdrechtsnovelle - Wie hält es Umweltminister Remmel mit dem Schutz der Persönlichkeitsrechte der Jägerinnen und Jäger?

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/7809 Anti-Doping-Gesetz: Wunderpille für mehr Fair-Play oder nur Placebo?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/7805 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um im Bereich der dualen Ausbildung Fachkräfte für die Energiewende fit zu machen?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/7804 Wohnungseinbrüche in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/7801 Brandgefährdung in Hörsälen der Heinrich-Heine-Universität nur zufällig entdeckt

    Eingereicht von: Peter Preuß, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/7783 Web-Analysewerkzeug Google Analytics

    Eingereicht von: Arne Moritz, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/7782 Wiedereinführung der Jagdsteuer. Unklarheiten in der Begründung

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/7763 Wie wird die Landesregierung die von der Schließung des Opel-Werks betroffenen Kommunen in Zukunft unterstützen?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/7759 "Regin": Spionagewerkzeuge des NSA in freier Wildbahn. Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/7746 Welche Verschiebungen des Personalbestandes bringt die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (eRV) mit sich?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/7745 Was tut die Landesregierung, um die Unterrichtsversorgung am Werner-Jaeger-Gymnasium in Nettetal sicherzustellen?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/7744 Beschleunigte Bereitstellung von Flüchtlingsunterkünften durch Bürokratieabbau – Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Andrea Milz, Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/7742 Risse in Betonschutzwänden der A 1 und A 61

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/7741 Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/7735 Wie unterstützt die Landesregierung Flüchtlinge bei der Betreuung ihrer Kinder?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/7734 Wie wird das Projekt "KommSport" in der Praxis realisiert?

    Eingereicht von: Holger Müller, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/7733 Was wird aus den Bediensteten der JVA Büren?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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