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Nordrhein-Westfalen — 16. Wahlperiode

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  1. 16/14471 Schlaglochpisten in Bergkamen: Wann kommen die längst überfälligen Sanierungen der Landesstraßen?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/14466 Atomtransporte von und nach Gronau 2016

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/14443 Strategie der Landesregierung bezüglich Maßnahmen zum Niederdeutschen

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/14442 Einsatz der Staatskanzlei für Niederdeutsch

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/14441 Ausweitung des Aktionsplans Westbalkan - Plant die Landesregierung ein Zentrum für beschleunigte Asylverfahren nun auch in Münster?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, Josef Rickfelder, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/14440 Schließung der Landesunterbringungseinrichtung Hövelhof-Staumühle - Wie geht es nun weiter?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/14439 Fragen zum Straßenrückbau

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/14438 Wie kooperieren soziale Netzwerke beim Problem "Hate Speech" und wie stellt sich die PMK-Einstufung dar?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/14437 Konnexitätsverfahren zum "Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz" – weitere Fragen offen

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/14436 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Oberhausen – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/14435 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Mülheim – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/14434 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Bottrop – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/14433 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Bochum – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/14430 Gespräche zur Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau, Uranmülllagerung in Gronau und verschärfte Sicherheitsbestimmungen für Transporte von angereichertem Uran

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/14427 Zukünftige Ausrichtung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW (FHöV NRW)

    Eingereicht von: Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/14426 Keine Öffentlichkeit bei Disziplinarverfahren bei Verdacht der Zugehörigkeit zur Reichsbürger-Bewegung gegen Landesbeamte

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/14425 Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/14424 Atomtransporte NRW 2016

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/14423 Kriminalität auf Autobahnrastanlagen

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/14422 Warum will die Landesregierung nicht akzeptieren, dass viele Kommunalvertretungen auf zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende aus Gründen der Kostensensibilität und zur Betonung der Ehrenamtlichkeit pauschal verzichten wollen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/14408 Abschiebehaftanstalt Büren überlastet? Wie will die Landesregierung zeitnah sicherstellen, dass in Nordrhein-Westfalen ausreichend Haftplätze in der UfA Büren bereitstehen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, Matthias Kerkhoff, Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/14405 Klagewelle durch Frauenförderung

    Eingereicht von: Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/14378 Klimaschutz- und Zukunftsenergietour – Wie wird Umweltminister Remmel die Veranstaltungsreihe der EnergieAgentur.NRW 2017 fortsetzen?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/14372 "Hate Speech": Wie groß ist das Problem "Hass im Internet"?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/14366 Registrierung und erkennungsdienstliche Behandlung von Asylsuchenden bei den kommunalen Ausländerbehörden

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

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