kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14280 Neufassung der Strommarktverordnung im Rahmen des Winterpakets der EU-Kommission: Bedeutung für die künftige Energieerzeugung in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/14278 Kosten für die Sperranlage vor der Leverkusener Rheinbrücke

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/14279 Regelung zur Frauenförderung nach § 19 Abs. 6 Landesbeamtengesetz NRW

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/14277 PELZ-POLIZEI geht in der Essener Innenstadt auf Streife und belehrt Passanten – Besteht tatsächlich gar keine Handhabe, das ungewollte Treiben zu unterbinden?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  5. 16/14273 Identitätsverschleierung um Durchsetzung von Ausreisepflichten zu erschweren – Ist ein neuer Straftatbestand "Identitätsverschleierung" notwendig?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/14267 Bedeutet die Erweiterungen der Abschiebehaftmöglichkeiten auch die Erweiterungen der Kapazitäten der Abschiebehaftanstalt in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/14266 Fehlende Gesetzesgrundlage für Schleierfahndung führt zu erheblichen Rechtsunsicherheiten für die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten

    Eingereicht von: Hendrik Schmitz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/14264 Welche Vor- und Nachteile hat die Internetveröffentlichung von Antragsunterlagen bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/14263 Straftaten durch Nordafrikanische Intensivtäter (Nafris) in Köln und Düsseldorf im Jahr 2016

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/14258 Widersprüchliche Aussagen über die Zentrale Unterbringungseinrichtung Kreuzau

    Eingereicht von: Rolf Seel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/14257 Ist die Bertelsmann-Stiftung bei der Ausweitung von "Kein Kind zurücklassen" noch beteiligt?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/14265 2. Versuch: War der Ministerpräsidentin ein Auftritt im Fernsehen wichtiger als die Teilnahme an der entscheidenden Verhandlungsrunde zu den zukünftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/14252 Stand Anis Amri auf der "No-Fly-List" der USA?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/14249 Was tut die Landesregierung für die Anerkennung von Masterstudien für den Aufstieg in die Laufbahngruppe des höheren Dienstes, die vor 2014 begonnen wurden?

    Eingereicht von: Ulla Thönnissen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/14248 Polizei Köln rudert zurück: Welche Nationalitäten hatten die Silvester in Köln überprüften Personen?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/14247 Wie viele Leitungsstellen an Schulen sind in der Stadt Bielefeld vakant?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/14242 Bürgermeister im Kreis Borken fordern transparente Flüchtlingszuweisungen

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/14237 Zukunft der Zentralen Unterbringungseinrichtung Hövelhof Staumühle?

    Eingereicht von: Andre Kuper, Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/14232 Vogelgrippe H5N8 - wie ernst nehmen Landesregierung und Veterinärbehörden alle möglichen Infektionswege?

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/14229 Recycling von Windkraftanlagen - Was passiert mit dem durch die Energiewende entstehenden Müll von Windkraftanlagen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/14228 14 Identitäten des Anis Amri und keine Strafanzeige deswegen?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/14209 SoKo zum Verdacht auf Sozialbetrug durch Asylbewerber auch in Nordrhein-Westfalen notwendig?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/14208 Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Anerkennung des Vereins "Deutsches Tierschutzbüro e.V." nach dem TierschutzVMG

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/14207 Entwicklung der Polizeistärke in NRW – Valide und differenzierte Datenauswertung notwendig – Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5101

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/14196 12 Monate später: Besetzung von zugesagten Stellen innerhalb der Polizei und Entlastung der Polizei durch eine Verringerung der Unterstützungseinsätze

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

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