kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13211 Klarstellung gefordert: Setzt sich die Landesregierung für die Schaffung bundesweiter und einheitlicher Kita-Standards ein?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/13202 Warum entsprach das MIK nicht der Bitte der Polizei Köln um Videoüberwachung an städtischen Kriminalitätsschwerpunkten?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/13201 Kommt jetzt offiziell das bayrische Modell der "besonderen Aufnahmeeinrichtungen" nach Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/13200 Ausstattung von Rettungswagen mit Ausrüstung für Terrorlagen?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/13199 Geburtshilfe/Gynäkologie Krankenhaus Meschede

    Eingereicht von: Matthias Kerkhoff, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/13198 Kein Mindestabstand zwischen geschwindigkeitsbegrenzenden Verkehrszeichen und Blitzern in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/13197 Zeitüberschreitungen bei Bauprojekten des Bau- und Liegenschaftsbetriebes BLB – Bei wie vielen Bauvorhaben ist es dem BLB nicht gelungen, Neubaumaßnahmen zum geplanten Zeitpunkt abzuschließen, und sind dadurch Mehrkosten entstanden?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/13196 Angriffe und Gewalt gegen Polizeibeamte im Bereich des Polizeipräsidiums Essen – In wie vielen und welchen Fällen ist es im vergangenen Jahr zu Zusammenstößen von Polizeibeamten mit diversen gewalttätigen Personen in der Stadt Essen gekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/13195 Status Quo und Zukunft des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/13194 Minderjährige Studierende III – Wie viele Studierende mit einem Geburtsdatum ab dem 01.10.1997 waren im Wintersemester 2015/2016 tatsächlich an nordrhein-westfälischen Hochschulen eingeschrieben?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Yvonne Gebauer, Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/13193 Haben alle ASten in Nordrhein-Westfalen eine Fachkraft mit Fachkenntnissen im Haushaltsrecht beauftragt?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/13190 Warum erhalten die Eltern von vorzeitig eingeschulten "Kann-Kindern" keinen vollumfänglichen Anspruch auf die Elternbeitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/13189 Was unternimmt die Landesregierung, um die zentrale Bedeutung des Schützenbrauchtums für die Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu sichern?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/13188 Wie viele Städte holen sich bei "grob fahrlässig" Einsatzkosten zurück?

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/13192 Zwangsräumungen in Dortmund und Essen seit dem 01.01.2014

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/13186 Digitalfunk der Polizei – So schlecht, dass im Einsatz private Handys genutzt werden müssen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/13185 Benutzung der Privathandys von Beamten im Polizeieinsatz – Was unternimmt die Landesregierung, um endlich für einen verbesserten Digitalfunk zu sorgen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/13184 BDK: "Die Anstrengungen, die der Kripo auferlegt werden, haben das Maß des Zumutbaren überschritten."

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/13179 Stellenwert der Börse Düsseldorf für die Landesregierung

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/13177 Stand der Planfeststellungen für den Bundesfernstraßenbau 2016

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/13176 Wie sehen die Fortschritte zum Elektronischen Klassenbuch in NRW aktuell aus?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/13175 Monatliche Veröffentlichung von PKS-Daten: Wo sind die Übergriffe gegen Frauen aus der Kölner Silvesternacht bilanziert?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/13174 Razzien auf dem Bielefelder Kesselbrink – Welche konkreten Kenntnisse besitzt die Landesregierung zur dortigen Kriminalitätsentwicklung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/13173 Wohnungseinbrüche im Kreis Recklinghausen

    Eingereicht von: Lothar Hegemann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/13170 Ausmaß von freiheitseinschränkenden Maßnahmen in Pflegeheimen in NRW

    Eingereicht von: Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

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