kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/12945 Personalsituation der Kreispolizeibehörde Euskirchen zur Bekämpfung von Einbruchskriminalität

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/12943 Welche Strategie verfolgt die Landesregierung, um gemäß ihrem Koalitionsvertrag "sinnlose und gefährliche Atomtransporte" von einem Zwischenlager in ein anderes zu verhindern?

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/12942 Gehen Nordrhein-Westfalen die Gründer aus?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/12941 Welchen Beitrag leistet Videoüberwachung mit Gesichtserkennung für die Erhöhung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/12940 Beförderungssituation von Schulverwaltungsassistentinnen und –assistenten

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/12939 Berlins Innensenator will Taser im Polizeialltag testen. Werden nun Elektroimpulswaffen auch in NRW endlich getestet?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/12933 Zugewiesene Unterkünfte für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Matthias Kerkhoff, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/12932 Wann werden die kommunalwahlrechtlichen Folgen aus dem RVR-Gesetz gezogen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/12931 Beeinträchtigung von Rettungskräften durch Falschparker – Was sagt die Landesregierung zu diesem Problemfeld?

    Eingereicht von: Henning Höne, Marc Lürbke, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/12927 Werden in Nordrhein-Westfalen Systeme zur Erfassung von Kfz-Kennzeichen im Straßenverkehr eingesetzt?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/12904 Grenzüberschreitende Kooperationen zwischen Deutschland und Niederlanden erleichtern

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/12902 Werden die Einsatzhundertschaften der Polizei Nordrhein-Westfalen seit den Ereignissen der Kölner Silvesternacht weniger oft in andere Bundesländer entsendet?

    Eingereicht von: Jens-Peter Nettekoven, Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/12898 Das Projekt "Wegweiser" und die Zusammenarbeit mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB) in Köln – Was sind die Gründe für die Einstellung der Zusammenarbeit?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/12897 Zwischen Pyramidenenergiebestrahlung, psychologischer Beratung und offener Wundbehandlung – Warum gibt es keine einheitliche Ausbildung für Heilpraktiker in NRW?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  15. 16/12893 Unbürokratische Finanzhilfen des Landes für Milchbauern in der Milchkrise 2008 – Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die Situation der Milchbauern in der aktuellen Milchkrise kurzfristig zu verbessern?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/12892 Pestizideinsatz in Schutzgebieten

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/12891 Wieder Ärger in den Hundestaffeln: Benachteiligt das LZPD private Mantrailer?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/12890 Was unternimmt die Landesregierung konkret, um die Kosten ihres Alleingangs bei der Jod-Tabletten Bestellung vom Bund erstattet zu bekommen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Ralf Witzel, Susanne Schneider, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/12889 Setzt sich die Landesregierung für die Schaffung bundesweiter und einheitlicher Kita-Standards ein?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/12886 Verfassungswidriges "Ultimatum" der Essener SPD im Fall Hinz? Wie schätzt die Landesregierung die Rechtslage im Hinblick auf einen möglichen Anfangsverdacht der Abgeordnetennötigung ein?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/12885 Aufgabenkritik bei den landeseigenen Familienkassen in Nordrhein-Westfalen – Ab wann will der Finanzminister für den öffentlichen Dienst das attraktive Angebot der kostenfreien Übertragung der Kindergeldbearbeitung als Effizienzpotential nutzen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/12884 Faktische und rechtliche Würdigung der WestSpiel-Sause auf dem Partyschiff – Welcher tatsächliche Hergang und steuerliche Sachverhalt liegt bei der sogenannten "Mitarbeiterversammlung" mit angeschlossener Betriebsfeier am Totensonntag nun vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/12879 Beförderungswelle in der Landesverwaltung vor der Landtagswahl 2017 – Wie wirken sich die gesetzlichen Neuerungen des Paragraphen 19 (6) LBG NRW nun auf die Beförderungen im Bereich der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Marc Lürbke, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/12878 Hetze und Gewalt gegen Gülen-Anhänger in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  25. 16/12877 Flüchtlinge verlassen Alfred-Fischer-Halle in Hamm

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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