kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/14636 Weiterer Erdogan-Auftritt in Nordrhein-Westfalen? Wird die Landesregierung auch handeln oder wieder nur reden?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/14488 Bad news are good news? Sperrungsverfügungen von Internetseiten in NRW

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/14475 Toleriert die Ministerpräsidentin die sexistischen Äußerungen ihres Ministers?

    Eingereicht von: Regina van Dinther, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/14296 Situation des Zeitungsmarktes in Nordrhein-Westfalen 2016 und seine digitale Entwicklung

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 182 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/14265 2. Versuch: War der Ministerpräsidentin ein Auftritt im Fernsehen wichtiger als die Teilnahme an der entscheidenden Verhandlungsrunde zu den zukünftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/14157 @migoboras: Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem niederländischen Kamera-Grenzüberwachungssystem und die Rückschlüsse der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/14156 Dienstliche Auslandsreisen von Mitgliedern dieser Landesregierung - Welche Kosten entstehen dem nordrhein-westfälischen Steuerzahler für fachlichen Austausch und die politische Repräsentation unseres Bundeslandes im Ausland?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/14067 Gründung einer neuen Stadt im rheinischen Braunkohlerevier

    Eingereicht von: Armin Laschet, Gregor Golland, Dr. Gerd Hachen, Bernd Krückel, Lutz Lienenkämper, Hendrik Schmitz, Rolf Seel, Ulla Thönnissen, Klaus Voussem, Axel Wirtz, Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/14057 Haben Landesregierung und Ministerpräsidentin aus dem regierungsinternen Kommunikationsdesaster nach der Silvesternacht 2015 ihre Lehren gezogen?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/13970 Haftung für Links: Kann die Landesregierung zusichern, dass sämtliche Inhalte auf allen vom Land NRW betriebenen Webseiten rechtmäßig verwendet werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/13388 Ratifizierungsprozess des 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrages

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/13336 Entwicklung der Anzeigenkosten in den Ressortbereichen dieser Landesregierung – Welche Kosten sind angefallen durch die Schaltung von Insertionen von politischen Kampagnen bis hin zu Stellenausschreibungen in Print- oder Onlinemedien?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/13249 Veranstaltungskosten und -angebote der nordrhein-westfälischen Landesregierung – Wie haben sich die Aufwendungen und Formate von Repräsentationsveranstaltungen und Events in den letzten Jahren konkret entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 87 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/13059 Welche Bedeutung hat der Friedensvertrag zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC für Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dr. Joachim Paul, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/13058 Wann bezieht die Landesregierung Stellung zur Zukunft von DAB+?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/12968 Warum schönt die Ministerpräsidentin den Stand der Beschäftigung im Ruhrgebiet?

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/12826 Ausweisung von Sondergebieten für Tierhaltungsanlagen - Welche Änderungen ergeben sich durch den neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/12817 Welche Rolle spielte die Landesregierung bei dem Picknick des Scheichs der Vereinigten Arabischen Emirate im Naturschutzgebiet der Krickenbecker Seen im Kreis Viersen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/12798 Was folgt aus dem Eingeständnis der Ministerpräsidentin, der Entwicklungszusammenarbeit lange Zeit keine Aufmerksamkeit geschenkt zu haben?

    Eingereicht von: Ilka Freifrau von Boeselager, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/12793 Vollstreckung von Forderungen der Landesrundfunkanstalten durch kommunale Vollstreckungsbehörden

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/12743 Keine Gleichstellung in den landeseigenen Betrieben: Warum veröffentlicht IT.NRW nicht alle Eheschließungen zusammen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/12533 Vorschlag der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für einen "Netzkodex"

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/12436 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/11749 Ausweisung von Sondergebieten für Tierhaltungsanlagen und Biogasanlagen – Welche Auswirkungen haben die Änderungen der Landesregierung am Entwurf des Landesentwicklungsplans auf die Landwirtschaft?

    Eingereicht von: Henning Höne, Holger Ellerbrock, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/11606 Jugendschutz-Kennzeichnung von Webseiten: Viel Arbeit, kein Nutzen?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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