kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/4480 Gemeindliche Zustimmung als Auswahlkriterium für Windeignungsgebiete

    Eingereicht von: Oliver Kumbartzky, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 18/3617 Stellenentwicklung in den Allgemeinen Abteilungen der Ministerien

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 18/3604 Nachfrage zum Planungsstand Autohof Brokenlande an der Ausfahrt Großenaspe (A7)

    Eingereicht von: Volker Dornquast, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 18/3579 Zu- und Angreifbarkeit von Bürgerdaten über das Internet

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 18/3560 Fracking in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 18/3528 Rechtsberatung der Landesregierung im Rahmen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 18/3513 Aufzeichnung der Internetnutzung bei Dataport

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 17/7596 Wie unterstützt die Landesregierung Kommunen und Sportvereine, den Austrag von Mikroplastik durch bestehende Kunstrasenplätze in die Umwelt zu minimieren?

    Eingereicht von: Josefine Paul, Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  9. 17/7524 Warum bekennt sich die Landesregierung nicht zur Zukunft des Digitalradiostandards DAB+?

    Eingereicht von: Alexander Vogt, Ernst-Wilhelm Rahe, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 17/7518 Social-Media-Aktivität der Landesregierung

    Eingereicht von: Alexander Vogt, Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  11. 17/7504 NRW-Minister mit Abgeordnetenmandat – Fehlende Gewaltenteilung in NRW?

    Eingereicht von: Nic Peter Vogel, Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 17/7294 Jalsa Salana 2019 – Steht Minister Stamp zu seinem Wort, dass die Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts sorgfältig geprüft wird?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 17/7213 Lässt die Landesregierung die Kommunen und Sportvereine beim Thema Kunstrasenplätze im Stich?

    Eingereicht von: René Schneider, Rainer Bischoff, Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/7001 "Das Erste" twittert: Ist die Neutralitätspflicht im Rundfunkstaatsvertrag nur Makulatur?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 17/6723 600.000 Euro Landesmittel für das Global Media Forum – wo waren die NRW-Themen?

    Eingereicht von: Alexander Vogt, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 17/6632 Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/6373 War aus Sicht der Landesregierung das Halten eigener Anteile an StadlerRail durch den früheren Vorsitzenden der RAG-Stiftung bei gleichzeitiger RAG-Stiftungs-bedingter-Mitgliedschaft im Verwaltungsrat von StadlerRail mit dem Public Corporate Governance Kodex des Landes Nordrhein-Westfalen sowie den Vorschriften der RAG-Stiftung vereinbar?

    Eingereicht von: Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 17/6326 Welchen Einfluss hat die "Scharia-Resolution" der parlamentarischen Versammlung des Europarats auf die zukünftige Integrations- und Innenpolitik der Landesregierung?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 17/6298 Kümmert es die Landesregierung nicht, wenn bei ihren Entscheidungen der Anschein von Befangenheit entsteht?

    Eingereicht von: Horst Becker, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 17/6288 Folgt auf Bildervonmir nun Tweetsvonmir? – warum hält Ministerpräsident Laschet den Twitterkanal der Staatskanzlei für ein unabhängiges Medium, das in die Medienschau der Landesregierung gehört?

    Eingereicht von: Sven Wolf, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/6117 Blocken oder verbieten – welche Position hat die Landesregierung zu Adblockern?

    Eingereicht von: Alexander Vogt, Christina Kampmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/5933 Berichtet die amtierende Landesregierung genauso transparent über genehmigungspflichtige und weitere Gremienmitgliedschaften sowie über Abführungen von Vergütungen der Mitglieder der nordrhein-westfälischen Landesregierung wie die Landesregierung aus SPD und Grünen in den Wahlperioden 15 und 16?

    Eingereicht von: Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

  23. 17/5885 Wie umweltfreundlich ist der Fuhrpark der Landesregierung?

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/5883 Automatische Steigerung ("Indexierung") des Rundfunkbeitrags - Wie positioniert sich die Landesregierung?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/5878 Laschet - Personenkult auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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