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Nordrhein-Westfalen — AfD

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  1. 17/7026 Fordert die Landesregierung den Ausschluss von Ungarn und Polen aus der EU?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/7019 "Biogasanlagen – Tickende Gülle-, Mais- und Abfallbomben?"

    Eingereicht von: Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 17/7001 "Das Erste" twittert: Ist die Neutralitätspflicht im Rundfunkstaatsvertrag nur Makulatur?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 17/6984 "Autonomes Zentrum Mülheim" – Beherbergt auch die Stadt Mülheim an der Ruhr Verfassungsfeinde?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  5. 17/6978 Strukturwandelprojekte – Geht damit eine Entlastung des nordrhein-westfälischen Steuerzahlers einher?

    Eingereicht von: Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/6977 Mogelpackung Strukturwandelprojekte – Was ist neu am S11-Ergänzungspaket und der Westspange?

    Eingereicht von: Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 17/6952 Kleine Anfragen der Abgeordneten Verena S. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu Straftaten unterschiedlicher Bereiche im Jahre 2018

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 57 Seiten, enthält Tabelle

  8. 17/6951 Bisherige Förderung von Herdenschutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  9. 17/6903 Einsatz mobiler Endgeräte von Huawei in der Landesregierung / - Verwaltung – Risiken für IT-Sicherheit und Datenschutz?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 17/6890 Steuerzahler kommen für Spaß im Knast auf!Was kosten Comedy-Auftritte in NRW Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  11. 17/6888 Behinderungen im Wahlkampf bei der Wahl zum Europäischen Parlament

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/6852 Nachfragen zur nur teilweise beantworteten kleinen Anfrage 2399 (Landtags-Drucksache 17/5941) "Der Flüchtlingsrat NRW und die interventionistische Linke. Plant die Landesregierung, die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat NRW zu überprüfen?"

    Eingereicht von: Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  13. 17/6830 Kehlschnitt ohne Betäubung und zum Ausbluten aufgehängt – Was tut die Landesregierung gegen illegales Schächten?

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  14. 17/6803 Faktizität oder "Relotisierung"? - Wie "friedlich" verlief die Silvesternacht 2018/2019 wirklich?

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

  15. 17/6778 Dienstreisen per Flugzeug

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  16. 17/6768 Ist der Zentralrat der Muslime (ZMD) in Teilen verfassungsfeindlich und integrationshemmend?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  17. 17/6763 Klimanotstand in Münster – Missbrauch für eine links-grüne PR-Kampagne?

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  18. 17/6734 Terrorsperren auf Volksfesten

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, Nic Peter Vogel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/6729 Abiturprüfung in Nordrhein-Westfalen: Karl Marx statt Ludwig Erhard?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 17/6709 Offene Haftbefehle gegen Salafisten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  21. 17/6677 Positionierung der Landesregierung zum "Pakt für den Rechtsstaat"

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 17/6663 Duldungsstatus in NRW für EU-Bürger?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  23. 17/6613 Die Steuereinnahmen sinken – Benötigt NRW ein Spendenkonto?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  24. 17/6604 "Clan-Fehde" in Köln-Kalk mit fünf Schwerverletzten – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 17/6576 Die Bundesländer erhielten im Glücksspielstaatsvertrag die Aufgabe, Mindestabstände zwischen Spielhallen in die landesgesetzlichen Regelungen aufzunehmen. Dem ist die Landesregierung mit dem Gesetz zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages (Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag - AG GlüStV NRW) vom 13.11.2012 nachgekommen. Aufgrund fehlender Auswahlkriterien scheitern nun die Kommunen bei der Umsetzung.

    Eingereicht von: Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

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