Nordrhein-Westfalen — Bündnis 90/Die Grünen

1. 17/1952 Wie ist die Bilanz des Widerspruchsverfahrens in den Bereichen der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes beim LANUV für das Jahr 2017?

   Eingereicht von: Norwich Rüße, Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 14.02.2018 — 8 Seiten, enthält Tabelle

2. 17/1944 Wem gehört der Twitter-Account des Ministerpräsidenten?

   Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 14.02.2018 — 6 Seiten

3. 17/1938 Stand der Umwelt- und Lebensmittelkriminalität in NRW

   Eingereicht von: Verena Schäffer, Barbara Steffens, Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 13.02.2018 — 3 Seiten, enthält Tabelle

4. 17/1936 Wie problematisch sind biozidhaltige Schiffsanstriche für den Gewässerschutz in Nordrhein-Westfalen?

   Eingereicht von: Barbara Steffens, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 13.02.2018 — 3 Seiten

5. 17/1934 Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei Förderung einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt?

   Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 13.02.2018 — 3 Seiten

6. 17/1916 Laschet und die Atompolitik: Lippenbekenntnisse oder konkrete Schritte zur Abschaltung von Tihange?

   Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 07.02.2018 — 4 Seiten

7. 17/1880 Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2017

   Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 02.02.2018 — 2 Seiten, enthält Tabelle

8. 17/1879 Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2017

   Eingereicht von: Verena Schäffer, Berivan Aymaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 02.02.2018 — 2 Seiten, enthält Tabelle

9. 17/1878 Antisemitische Straftaten im Jahr 2017

   Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 02.02.2018 — 2 Seiten, enthält Tabelle

10. 17/1877 Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2017

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 02.02.2018 — 2 Seiten, enthält Tabelle

11. 17/1876 Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2017

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 02.02.2018 — 2 Seiten, enthält Tabelle

12. 17/1873 Frauen und Mädchen im Neosalafismus in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Josefine Paul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 02.02.2018 — 5 Seiten, enthält Tabelle

13. 17/1871 Augenwischerei oder mangelnde Sachkenntnis: Wie passt angekündigter Windenergie-Ausbaurekord zu restriktiven Änderungsvorschlägen?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 01.02.2018 — 4 Seiten, enthält Tabelle

14. 17/1867 Wie stellt Ministerin Schulze Föcking konkret sicher, dass sie bei Entscheidungen ihres Ministeriums nicht mitwirkt, die die Bereiche Tierhaltung und Tierschutz betreffen?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Barbara Steffens, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 31.01.2018 — 2 Seiten, enthält Tabelle

15. 17/1831 Gilt der Datenschutz auch für Amazon-Mitarbeiter?

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 24.01.2018 — 3 Seiten

16. 17/1826 Wie übt der Justizminister oberbergischen Einfluss in der Landesregierung aus?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 24.01.2018 — 6 Seiten, enthält Tabelle

17. 17/1825 Teilzeit-Arbeit auch für Minister möglich? Warum konnte der Ministerpräsident bei der Ernennung von Minister Biesenbach keine Probleme mit der Landesverfassung feststellen?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 24.01.2018 — 3 Seiten

18. 17/1824 Ist der Verstoß gegen die Informationsrechte des Landtags wie im Fall Biesenbach für die Landesregierung eine Petitesse?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 24.01.2018 — 2 Seiten

19. 17/1823 Wie langsam mahlen die Mühlen in der Landesregierung? Warum missachtet der Ministerpräsident das Recht der Abgeordneten auf zeitgerechte Beantwortung ihrer Fragen?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 24.01.2018 — 2 Seiten

20. 17/1806 Schwächt die Landesregierung die Bekämpfung von Umwelt- und Lebensmittelkriminalität?

    Eingereicht von: Barbara Steffens, Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 22.01.2018 — 5 Seiten

21. 17/1799 CDU-Klüngel statt Bürgergesundheit: Ist das Umweltministerium bei der Luftreinhaltung am Bielefelder Jahnplatz nicht mit seinen eigenen Messungen im Reinen?

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 19.01.2018 — 3 Seiten

22. 17/1792 Hebelt die Landesregierung das ökologische Jagdgesetz in unzulässiger Weise aus?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 18.01.2018 — 3 Seiten, enthält Tabelle

23. 17/1785 Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Paderborn/Lippstadt in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 18.01.2018 — 3 Seiten, enthält Tabelle

24. 17/1776 Überprüft das Land den Umzug der Bereitschaftspolizei Wuppertal und welche Auswirkungen hat dies auf die geplante Errichtung einer Forensik auf der Klei¬nen Höhe?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 17.01.2018 — 2 Seiten

25. 17/1729 Vorbild Trump: Löscht die schwarz-gelbe Landesregierung eigene Webseiten zu Klimaschutz?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 16.01.2018 — 2 Seiten

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