Nordrhein-Westfalen — CDU

1. 16/7516 "Krawattensterben" vor Gericht bald auch in Nordrhein-Westfalen?

   Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am 08.12.2014 — 2 Seiten

2. 16/7522 Beruht die falsche Lageeinschätzung und mangelnde Vorbereitung durch Polizei und Innenministerium bei den Hooligan-Krawallen am 26.10.2014 in Köln auf Fehlinterpretation bzw. Nichtweiterleitung vorliegender Informationen durch Innenminister Jäger?

   Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am 05.12.2014 — 3 Seiten

3. 16/7485 Scharia-Polizist arbeitete am Düsseldorfer Flughafen

   Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am 04.12.2014 — 2 Seiten

4. 16/7460 Verschärft das Innenministerium den Sparkurs der Stärkungspaktkommunen?

   Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 02.12.2014 — 3 Seiten

5. 16/7466 Gewaltexzess in Köln

   Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am 01.12.2014 — 3 Seiten

6. 16/7459 Falsche Lageeinschätzung und mangelnde Vorbereitung durch Polizei und Innenministerium bei den Kölner Hooligankrawallen am 26.10.2014 in Köln – ist Innenminister Jäger ein Sicherheitsproblem für NRW?

   Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am 01.12.2014 — 3 Seiten

7. 16/7448 Wie setzt die Landesregierung die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) der Europäischen Union um?

   Eingereicht von: Ursula Doppmeier, Astrid Birkhahn, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

8. 16/7447 Wofür hat Minister Remmel in 2012 und 2013 Geld aus der Jagdabgabe ausgegeben?

   Eingereicht von: Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 4 Seiten

9. 16/7446 Haushaltsabschluss: Wofür hat Minister Remmel in 2013 Geld ausgegeben?

   Eingereicht von: Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

10. 16/7445 Haushaltsabschluss: Wofür hat Minister Remmel in 2013 Geld ausgegeben?

    Eingereicht von: Friedhelm Ortgies, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

11. 16/7444 Haushaltsabschluss: Wofür hat Minister Remmel in 2013 Geld ausgegeben?

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

12. 16/7443 Haushaltsabschluss: Wofür hat Minister Remmel in 2013 Geld ausgegeben?

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

13. 16/7442 Haushaltsabschluss: Wofür hat Minister Remmel in 2013 Geld ausgegeben?

    Eingereicht von: Thorsten Schick, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

14. 16/7441 Haushaltsabschluss: Wofür hat Minister Remmel in 2013 Geld ausgegeben?

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

15. 16/7440 Haushaltsabschluss: Wofür hat Minister Remmel in 2013 Geld ausgegeben?

    Eingereicht von: Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am 28.11.2014 — 2 Seiten

16. 16/7425 Müssen die Kommunen trotz Flüchtlingsgipfel auch zukünftig die Kosten für die Versorgung und Unterbringung geduldeter Flüchtlinge alleine tragen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am 26.11.2014 — 3 Seiten

17. 16/7394 Gestiegene Belastung von Polizei und Justiz im Zusammenhang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am 25.11.2014 — 3 Seiten

18. 16/7392 Wie ist es mit der Sicherheit der forensischen Kliniken in Nordrhein-Westfalen bestellt?

    Eingereicht von: Peter Preuß, CDU — Veröffentlicht am 25.11.2014 — 3 Seiten

19. 16/7391 "Precobs" - Verweigert sich der Innenminister gegen eine fortschrittliche Polizeiarbeit?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am 25.11.2014 — 3 Seiten

20. 16/7385 Position der Landesregierung zu den Aktivitäten des Polizeipräsidenten Hubert Wimber in Bezug auf die Legalisierung von weichen Drogen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 3 Seiten

21. 16/7382 Wie gewissenhaft ist die Landesregierung bei der Auswahl der Sicherheitsfirmen für Flüchtlingsheime in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 2 Seiten

22. 16/7379 Reisekosten, Aufstiegslehrgänge, Schulungsangebote und weitere Fragen zum Justizwachtmeisterdienst des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 3 Seiten

23. 16/7378 Personalsituation, Nachwuchsgewinnung, Überstunden und Harmonisierung von Dienstanweisungen im Justizwachtmeisterdienst des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 12 Seiten

24. 16/7377 Will die Landesregierung die Realisierung des interkommunalen Gewerbegebiets "Campus Aldenhoven" mit Hilfe des LEP-Entwurfes von Juni 2013 verhindern?

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 4 Seiten

25. 16/7376 Kita-Stellenfinder und das Fachkräfteportal in der Kinder- und Jugendhilfe: Doppelt gemoppelt hält besser?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 3 Seiten

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