kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/741 Entwicklung der Realsteuersätze in den Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  2. 16/719 Einsatz von Zins-Swaps in nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/718 Bleibt das Land NRW als Erbe auf Schrottimmobilien sitzen?

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/710 Minister Garrelt Duin zum Föderalismus

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/641 NKF-Kennzahlenhandbuch ohne Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/638 Haushaltsrechtliche Ermächtigung für die Zahlungen an den Landesverband Lippe

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/637 Wirtschaftlichkeit von Bagatellsteuern

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  8. 16/633 Neuorganisation der Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Bernd Krückel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/625 NRW hinkt beim Ausbau der Kita-Plätze hinterher - Wie will die Landesregierung dieses Problem lösen?

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  10. 16/621 Das "Bettensteuer"-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - eine weitere Niederlage der Genehmigungspraxis der Landesregierung bei neuen "Bagatellsteuern"

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/615 Machen klamme Kommunen Geld mit Zahngold von Verstorbenen?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/607 Unterbringungssituation von Frauen im Maßregelvollzug

    Eingereicht von: Andrea Milz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/573 Lukratives Geschäft der Kommunen mit Adresshandel nach bisherigem Meldegesetz?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/507 Zusätzliche Belastungen für die Kommunen durch die Kontrolle der neuen Regelungen für Spielhallen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/505 Wie geht es weiter mit der Westumgehung Tönisberg (L 478)

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/504 Welche Mauteinnahmen werden in NRW eingefahren?

    Eingereicht von: Bernhard Schemmer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/498 Erkennt die Landesregierung die Probleme der Berufskollegs nicht?

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, Astrid Birkhahn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/492 Ist Integration auch in NRW messbar? Macht sich die Landesregierung auch die Mühe und befragt die Teilnehmer der Integrationskurse?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/490 Wie erklärt die Landesregierung das Fehlen wichtiger Medikamente in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern?

    Eingereicht von: Norbert Post, Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/488 Umstellung der Förderprogramme - Auswirkungen für die Kommunen in NRW

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  21. 16/487 Neues Gebührenmodell der GEMA gerecht und zukunftsorientiert?

    Eingereicht von: Thorsten Schick, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/479 Wie beabsichtigt die Landesregierung den Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlenrevier zu fördern?

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/477 Veranstaltungsplanung von Vereinen und Organisationen vereinfachen!

    Eingereicht von: Dr. Wilhelm Droste, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/475 Schäden durch Saatkrähen

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Bernd Krückel, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/473 Neue "Bagatellsteuern" zur Haushaltskonsolidierung der Kommunen?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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