kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/2212 Hospiz- und Palliativversorgung Schwerstkranker und Sterbender in der Stadt Essen – Welche ambulanten wie stationären Betreuungsangebote existieren für Betroffene?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/2207 Geplante NRW-Hygieneampel: Sachstand und Kosten

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/2195 Altstadt-Campus Siegen-Mitte der Universität Siegen

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/2194 Kommunale Belastungen durch neuen Rundfunkbeitrag: Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/2193 In welchem Umfang gilt der Rechtsanspruch auf einen U3-Betreuungsplatz – Welche Anmeldefristen gelten für Eltern?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/2192 Wie viele Förderschulen unterschreiten im laufenden Schuljahr die Mindestgrößen der Schülerzahlen auf der Basis von § 1 der Sechsten Verordnung zur Ausführung des Schulverwaltungsgesetzes (6. AVOzSchVG) vom 17. Oktober 1978?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 16/2190 Zukunft des Düsseldorfer Schauspielhauses

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/2189 Wie steht die Landesregierung zur drohenden Umsatzsteuerpflichtigkeit der Kommunen bei interkommunaler Zusammenarbeit?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/2182 Wie bewertet die Landesregierung neueste wissenschaftliche Untersuchungen zu unterschiedlichen Unterrichtsformen?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  10. 16/2166 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Solingen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  11. 16/2165 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen im Kreis Mettmann – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  12. 16/2164 Ergebnisse steuerlicher Betriebsprüfungen in Nordrhein-Westfalen - In welchem Verhältnis stehen Aufwand, Nutzen und Auswirkungen auf Unternehmen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/2140 Wo sind die neuen Stellen für die Sicherungsverwahrung geblieben?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/2093 Kreative Strategien der Landesregierung zur Haushaltskonsolidierung - Setzt der Finanzminister zum Schuldenabbau auf hohe Inflationsraten?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/2081 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen des Kreises Heinsberg – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  16. 16/2080 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Städteregion Aachen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  17. 16/2079 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen des Kreises Euskirchen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  18. 16/2078 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2012 für Schulen in der Stadt Hagen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  19. 16/2065 Millionenschaden durch Überlastung der nordrhein-westfälischen Justiz?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/2064 Welche Wege will die Landesregierung beschreiten, um das Dienstrecht "ausgabenneutral zu optimieren" II?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/2061 Pannen bei der flächendeckenden Einführung des Sozialtickets

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/2058 Warum verzichtet die Landesregierung auf die Nutzung bestehender Gesetze zur Festlegung von branchenbezogenen Mindestlöhnen?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/2057 Was unternimmt die Landesregierung, um die Qualifizierung von Beschäftigten im Niedriglohnsektor zu verbessern?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/2056 Kommunale Mobilfunkmast-Steuer – Wie steht die Landesregierung dazu?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/2037 Volle Transparenz auch für politisch nicht genehme Gutachtenergebnisse – Wie ehrlich und vollständig veröffentlicht die Landesregierung die Befunde der von ihr beauftragten und bezahlten Gutachten sowie Expertisen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten

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