kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/1670 Welche Informationen hat der Finanzminister den "parlamentarischen Mitgliedern" des Effizienzteams zur Verfügung gestellt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/1664 Medienforum NRW - wie sieht die Zukunft aus?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/1658 Wer wird die rechtliche Verantwortung tragen, wenn der Rechtsanspruch für Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf auf einen Platz an einer allgemeinen Schule durch Kommunen nicht erfüllt werden kann?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/1635 Wie steht die Landesregierung zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/1631 Wie kommen die von der Ministerin für Schule und Weiterbildung in der Schuljahresauftaktpressekonferenz benannten Zügigkeiten der Sekundarschulen zustande?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/1596 Inanspruchnahme von Kassenverstärkungskrediten durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/1576 Exorbitante Grundsteuererhöhungen contra gleichwertige Lebensverhältnisse in NRW - was meint die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/1573 Informationspflichten der Landesregierung im Zusammenhang mit einzelnen abgeschlossenen Erwerbsvorgängen von Steuer-CDs

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 16/1536 Behinderung der Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben durch das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW)Nachfrage

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/1535 Welche Rolle nimmt der sogenannte Inklusionsfonds der Landesregierung für die Kommunen wahr?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/1520 Fehlende Grundlagen für Haushaltsentwürfe 2013 in den Stärkungspakt-Städten

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/1507 Bleifreie Munition im Staatswald – Stellt die Landesregierung den Tierschutz hinten an?

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/1505 Wie hoch ist das Entwicklungspotential des Campus Minden der FH Bielefeld?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/1500 Nationalparkplanungen: Welche rechtliche und haushaltsrechtliche Position vertritt die Landesregierung beim geplanten Flächentausch?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/1465 Gebührenerhebung für kritische journalistische Recherchen in Nordrhein-Westfalen - Wie klaffen bei dieser Landesregierung Anspruch und Wirklichkeit auseinander beim Umgang mit dem Informationsfreiheitsgesetz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/1462 Woher stammen die Schulleitungen der 42 neuen Sekundarschulen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  17. 16/1440 Ruhr-Kultur vor dem Ausverkauf - Was bleibt vom Kulturhauptstadtjahr?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/1439 Nationalparkplanungen: Welchen Beitrag leistet ein Nationalpark Senne/Teutoburger Wald-Eggegebirge zum Schutz von vom Aussterben bedrohten Arten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/1433 Jugendarrest in NRW - Wartezeiten auf den Arrestantritt seit dem Urteil und der Tat

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/1432 Wie bewertet die Landesregierung die Problematik der Vermögensaufstellung und Gewinnermittlung von Schulfördervereinen?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/1431 Nationalparkplanungen: Das Kriterium der "Besonderen Eigenart" gemäß §24 Bundesnaturschutzgesetz und die Bodenbeschaffenheit der bislang in Rede stehenden Flächen – Welche Meinung hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/1430 Ausbrüche und sonstige Entweichungen aus dem Strafvollzug in NRW

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/1428 Wann sollen umfassende Kriterien zur Ausgestaltung des Ganztags in das Schulgesetz aufgenommen werden?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/1410 Strategien zur Reduktion von Fehlzeiten und Frühpensionierungen bei Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst Nordrhein-Westfalens - Mit welchem konkreten Handlungskonzept reagiert die Landesregierung im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht als Dienstherr auf die aktuell unbefriedigende Situation?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  25. 16/1407 Statistische Daten der Justiz

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

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