kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/3528 Erhöhung der Vergütungssätze für berufliche Betreuer

    Eingereicht von: Dr. Timo Böhme, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/3481 Haftvermeidung in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Eingereicht von: Pia Schellhammer, Daniel Köbler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  3. 17/3271 Deutschunterricht und Sprachprobleme in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Michael Frisch, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  4. 17/3189 Mögliche Schließung der Arbeitsgerichtsaußenstelle in Sinzig

    Eingereicht von: Guido Ernst, Horst Gies, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/3133 Bearbeitungszeiten Grundbuchamt Germersheim

    Eingereicht von: Martin Brandl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  6. 17/2979 Um die Zuführung zum Pensionsfonds bereinigte Investitionskosten im Strafvollzug

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  7. 17/2871 Angriffe und Gewalt gegen Beamte der JVA Zweibrücken

    Eingereicht von: Dr. Christoph Gensch, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  8. 17/2778 Ausländische Strafgefangene II

    Eingereicht von: Matthias Joa, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  9. 17/2777 Ausländische Strafgefangene I

    Eingereicht von: Matthias Joa, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  10. 17/2702 Drohnen über Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/2698 Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 74 Seiten, enthält Tabelle

  12. 17/2671 Ausweitung des beschleunigten Verfahrens gemäß StPO

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 17/2564 Reform des Strafprozessrechts

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/2493 Anteil ausländischer Gefangener in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 17/2413 Ausrüstung Justizvollzugsanstalten Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  16. 17/2038 Resozialisierungsmaßnahmen von Gefangenen

    Eingereicht von: Damian Lohr, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  17. 17/1949 Fakultative Widerspruchsverfahren

    Eingereicht von: Gordon Schnieder, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 17/1940 Fehlende Stellen bei Gerichten und Staatsanwaltschaft - Demonstration für Beginn des Prozesses gegen ehemalige Erzieherinnen der Kindertagesstätte Regenbogen

    Eingereicht von: Heribert Friedmann, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  19. 17/1884 Überbelegung in Gefängnissen von Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Heribert Friedmann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 17/1883 Situation in den Gefängnissen von Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Heribert Friedmann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/1882 Rechtsschutz wegen Streitigkeiten nach dem Asylverfahrensgesetz am Verwaltungsgericht Trier

    Eingereicht von: Heiko Sippel, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  22. 17/1852 Nachfrage zu Drucksache 17/921 "Einreise einer syrischen Großfamilie Teil 1"

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 17/1851 Lebens- und Entwicklungssituation von Kindern getrennt lebender Eltern

    Eingereicht von: Gabriele Bublies-Leifert, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/1836 Hasskommentare in sozialen Medien

    Eingereicht von: Damian Lohr, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 17/1782 Personelle Besetzung der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC)

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

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