kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/1774 Armaturenaustausch im Justizvollzugskrankenhaus (JVK) Wittlich

    Eingereicht von: Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/1489 Rechtsextremes Gedankengut durch Horst-Wessel-Lied

    Eingereicht von: Pia Schellhammer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 17/1357 Überprüfung von Gefängnis-Imamen des DITIB-Dachverbandes durch den Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  4. 17/1301 Anti-Terror-Verordnung

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/1267 Betäubungsmittel in den Justizvollzugsanstalten Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  6. 17/1200 Einreise einer syrischen Großfamilie Teil 1

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/934 Verbot der Vollverschleierung

    Eingereicht von: Dr. Susanne Ganster, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 17/890 Fingerabdruck-Scanner in rheinland-pfälzischen Justizvollzugseinrichtungen

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 17/834 "Prozessflut" durch Asylbewerber

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  10. 17/719 Auswirkungen der "Malta-Masche" auf Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/631 Verbot von Gesichtsschleiern vor Gerichtsverhandlungen

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  12. 17/527 Landesjustizvollzugsgesetz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/384 Reform des Strafprozessrechts

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/365 Zukünftige Präventionsmaßnahmen bei gefährlichen Gefangenen

    Eingereicht von: Damian Lohr, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  15. 17/254 Kinderehen nach Scharia-Recht

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  16. 17/206 Spürhunde JVA Diez

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

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