kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/2641 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des aktuellen Status der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa

    Eingereicht von: Hans-Josef Bracht, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  2. 16/2548 Diskussion um Rundfunkbeitrag

    Eingereicht von: Dr. Adolf Weiland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/2356 Entwicklung der Rundfunkbeiträge im Bereich der öffentlichen Verwaltung

    Eingereicht von: Josef Dötsch, Dr. Adolf Weiland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/2331 Diskussion über Medienaufsicht in der EU-Kommission

    Eingereicht von: Dr. Adolf Weiland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/2309 Auftritt der Landesregierung im Web 2.0

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/2059 Videopodcast Wirtschaftsministerin

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/1943 Gutachten der Landesregierung

    Eingereicht von: Hans-Josef Bracht, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/1895 Zulassung zum Rheinland-Pfalz-Tag

    Eingereicht von: Dr. Susanne Ganster, Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/1736 Rechtsschutz für den früheren Minister der Finanzen und weitere an der Nürburgring-Finanzierung beteiligte Personen

    Eingereicht von: Julia Klöckner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/1805 Foren und Gesprächskreise der Landesregierung

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/1800 Pressefest des Ministerpräsidenten - Nachfrage

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/1750 Vorfälle am Ehrenamtstag

    Eingereicht von: Andreas Biebricher, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/1730 Umbaumaßnahmen in der Staatskanzlei (Nachfrage zur Kleinen Anfrage 894)

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/1689 Suchmaschinengesetzgebung

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/1684 Pressefest des Ministerpräsidenten

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/1404 Umbaumaßnahmen in der Staatskanzlei

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/1397 Standortkampagne der Landesregierung

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  18. 16/1340 Rheinland-Pfalz-App

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/1226 SAT.1-Pläne für vorzeitigen Wechsel zu einer anderen Lizenzierungsbehörde

    Eingereicht von: Martin Haller, Hannelore Klamm, Astrid Schmitt, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/1116 Landesmediengesetz II

    Eingereicht von: Josef Dötsch, Christine Schneider, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  21. 16/1090 Wahlaufruf des Ministerpräsidenten im Wahlkampf in der Gemeinde Haßloch

    Eingereicht von: Hans-Josef Bracht, Brigitte Hayn, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/1042 Rechtsschutz für den früheren Minister der Finanzen

    Eingereicht von: Christian Baldauf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/998 Flugreisen des Ministerpräsidenten

    Eingereicht von: Marcus Klein, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/978 Kontakte eines Eventmanagers zum Ministerpräsidenten, Mitgliedern und Vertretern der Landesregierung und ihren Mitarbeitern

    Eingereicht von: Hans-Josef Bracht, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/744 Einführung einer Ehrenamtskarte als Anerkennung für ehrenamtliches Engagement

    Eingereicht von: Susanne Ganster, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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