kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/14459 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, § 63 StGB

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  2. 6/14456 Deponierung von gefährlichen Abfällen im Landschaftsschutzgebiet Sächsische Schweiz

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/14455 Einsatz von Kunststoffdichtungsbahnen zur Deponierung giftiger und radioaktiver Uranschlämme

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 6/14453 Nachfrage zur Drs. 6/13890 - Hochwasserschutz OT Leutewitz bei Riesa

    Eingereicht von: Geert Mackenroth, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  5. 6/14452 Aufhebung des Denkmalschutzes des Gebäudes Annaberger Straße 110a in der Stadt Chemnitz

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  6. 6/14451 Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen bei der Ausbringung von Hühnertrockenkot

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 6/14449 Verletzung von Persönlichkeitsrechten von Polizisten und Rettungskräften sowie juristische Folgen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 6/14448 Übergriffe auf Polizisten und juristische Folgen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  9. 6/14446 Handreichung für die Behörden zur Anordnung von Tempo-30-Regelungen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 6/14548 Schwimmunterricht an weiterführenden Schulen

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  11. 6/14542 Altersabgänge

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 6/14492 Weisung der Generalstaatsanwaltschaft bezüglich Verfahrenseinstellungen bei Straftaten gegen Polizeibeamt*innen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 6/14450 Großeinsätze der Polizei in der Dresdner Neustadt seit dem 14. August 2018

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  14. 6/14444 Kürzung der Erstattung von Absenkungsbeiträgen gemäߧ 15 SächsKitaG im Vogtlandkreis

    Eingereicht von: Gunter Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/14442 Stand der Ermittlungen wegen der Brandanschläge in Plauen am 29. Dezember 2017 und 5. Februar 2018 - zugleich Nachfrage zu Drs 6/13281

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/14441 Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Hochschule der Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 6/14440 "Ostritzer Friedensfest" Stellungnahme der Staatsregierung zu 6/13558

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 6/14439 Nachfrage zu Drs. 6/11343: "Intelligente" Videoüberwachung in Görlitz

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 6/14438 Nachfrage zu Drs. 6/14041: Unterrichtsausfall und Kapazitäten an der Hochschule der Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 6/14435 Abschiebung nach Afghanistan am 14. August 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 6/14427 Ausstattung und Struktur der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  22. 6/14425 SAB-Förderung Nachwuchsforschergruppen

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  23. 6/14774 Unterrichtsausfall Oberschule Sehmatal

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 6/14773 Unterrichtsausfall Evangelische Schulgemeinschaft Erzgebirge

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  25. 6/14434 Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise/ unerlaubten Aufenthalts 2015/ 2016/ 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

15.397 kleine Anfragen