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Sachsen — 6. Wahlperiode

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  1. 6/14372 Gebühren für die Nutzung von Sportstätten

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 6/14701 Koordinierungsstelle zur Förderung der Chancengleichheit an sächsischen Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/14421 Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen (Kapitel 07/07, Titel 547 03)

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/14394 Haushaltsplan 2019/2020, Regierungsentwurf: Zuschüsse an wirtschaftsnahe Netzwerke für nichtinvestive Zwecke (Kapitel 07 03, Titel 686 71)

    Eingereicht von: Dr. Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  5. 6/14393 Haushaltsplan 2019/2020, Regierungsentwurf: Zuschüsse für Investitionen an wirtschaftsnahe externe Industrieforschungseinrichtungen (Kapitel 07 03, Titel 893 05)

    Eingereicht von: Dr. Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  6. 6/14373 Überlastung der LKW-Parkplätze an BAB in Sachsen

    Eingereicht von: Stephan Hösl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  7. 6/14370 Zahlen zu Geflüchteten in den Landkreisen und kreisfreien Städten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 6/14369 Polizeieinsatz in der Kamenzer Straße 10/12 in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 6/14368 Nachfrage zur Drs. 6/14028: Verfahren in der Ausländerbehörde Sächsische Schweiz/ Osterzgebirge

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 6/14367 Neonazistischer "Zeitzeugenvortrag" am 30. Juni 2018 in Zschopau (Erzgebirgskreis)

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 6/14366 Beobachtung "linksextremer" Bands durch das LfV - Aktualisierung der Drs. 6/11383

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 6/14365 Ersuchen des LfV an andere Behörden zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 6/14364 Auswirkungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Zeitraum vom 25. Mai bis 25. Juli 2018

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 6/14361 Übermittlung von Daten aus dem Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen PASS - abgerufene Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/14360 Automatisierter Datenabruf aus sächsischem Melderegister - abgerufene Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/14359 Vorgangsbearbeitungssystem VBS - gespeicherte Beschäftigtendaten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 6/14358 Vorgangsbearbeitungssystem VBS - gespeicherte Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 6/14357 Nachrichtendienstliches Informationssystem NADIS - gespeicherte Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 6/14356 Begriffe "Gesundheit" und "Leib" im Sächsischen Polizeigesetz - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 6/14355 Begriff "Sachen" im Sächsischen Polizeigesetz - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 6/14354 Überstunden der sächsischen Polizei im Juni 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/13907

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  22. 6/14353 Krankenstand der Verwaltungsbeamten bei der sächsischen Polizei im Jahr 2017 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/13615

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 6/14352 Elektronische Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) nach dem Aufenthaltsgesetz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 6/14345 Klimafolgenanpassung Anschluss Trinkwasserversorgung

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  25. 6/14341 Fachkräftestrategie 2030

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

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