kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/14433 Ausbildungsduldungen in Sachsen seit 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  2. 6/14429 Schulnetzplan Mittelsachsen

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — ? Seiten

  3. 6/14426 SAB-Promotionsförderung

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/14424 Tod nach Einsatz von Pfefferspray

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 6/14422 Integration von Schwerbeschädigten in den ersten Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  6. 6/14419 Transparente, Spruchbänder und Fahnen bei "Pegida"-Demonstrationen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 6/14418 Straf- und ordnungsrechtliche Verfolgung von "Sitzblockaden"

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 6/14417 Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ), Juni 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13905

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 6/14416 Komplexkontrollen der sächsischen Polizei im II. Quartal 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13918

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  10. 6/14415 Aufklärungsquote "Haus des Jugendrechts" Leipzig - Juli 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 6/14414 Personengebundene (PHW) und ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Auskunftssystemen 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/14081

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 6/14412 Behinderung von öffentlich-rechtlichen Fernsehaufnahmen durch die Polizei am 16. August 2018 anlässlich des Protests von AfD und PEGIDA gegen den Besuch von Angela Merkel

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  13. 6/14411 Verloren gegangene Notrufe "110" bei sächsischen Polizeidirektionen - Nachfrage zu Drs 6/13132

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 6/14463 Erhebung des Bedarfs an Investitionen in Kindertagesstätten und Schulen im Landkreis Görlitz

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/14423 Ausgaben für einen Meisterbonus (Kapitel 07/07, Titel 681 02)

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 6/14401 Nachfrage zu 6/13438 - Kommission zur Vereinfachung der Förderverfahren

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  17. 6/14399 Radfahrausbildung

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  18. 6/14753 Ersuchen zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen durch Bauaufsichtsämter in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten durch sächsische Behörden - Nachfrage zu den Drs. 6/11382 und 6/14365

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 6/14413 Erstattung von Absenkungsbeiträgen gemäߧ 15 SächsKitaG

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 6/14398 Förderrichtlinie Bildende Kunst

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 58 Seiten

  21. 6/14396 Löschhubschrauber und Löschflugzeuge zur Bekämpfung von Waldbränden in Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 6/14395 Maßnahmen und Ausstattung der sächsischen Feuerwehren zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 6/14389 Datenanlieferung an die Rechtsextremismusdatei (RED) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/14388 Datenanlieferung an die Antiterrordatei (ATD) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 6/14387 Datenübermittlung im Einzelfall aus den Datensystemen des LfV an sächsische Behörden - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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