Sachsen — 6. Wahlperiode
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6/14422 Integration von Schwerbeschädigten in den ersten Arbeitsmarkt
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6/14419 Transparente, Spruchbänder und Fahnen bei "Pegida"-Demonstrationen
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6/14418 Straf- und ordnungsrechtliche Verfolgung von "Sitzblockaden"
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6/14417 Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ), Juni 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13905
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6/14416 Komplexkontrollen der sächsischen Polizei im II. Quartal 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13918
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6/14415 Aufklärungsquote "Haus des Jugendrechts" Leipzig - Juli 2018
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6/14414 Personengebundene (PHW) und ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Auskunftssystemen 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/14081
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6/14412 Behinderung von öffentlich-rechtlichen Fernsehaufnahmen durch die Polizei am 16. August 2018 anlässlich des Protests von AfD und PEGIDA gegen den Besuch von Angela Merkel
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6/14411 Verloren gegangene Notrufe "110" bei sächsischen Polizeidirektionen - Nachfrage zu Drs 6/13132
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6/14463 Erhebung des Bedarfs an Investitionen in Kindertagesstätten und Schulen im Landkreis Görlitz
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6/14423 Ausgaben für einen Meisterbonus (Kapitel 07/07, Titel 681 02)
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6/14401 Nachfrage zu 6/13438 - Kommission zur Vereinfachung der Förderverfahren
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6/14753 Ersuchen zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen durch Bauaufsichtsämter in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten durch sächsische Behörden - Nachfrage zu den Drs. 6/11382 und 6/14365
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6/14413 Erstattung von Absenkungsbeiträgen gemäߧ 15 SächsKitaG
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6/14396 Löschhubschrauber und Löschflugzeuge zur Bekämpfung von Waldbränden in Sachsen
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6/14395 Maßnahmen und Ausstattung der sächsischen Feuerwehren zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in Sachsen
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6/14389 Datenanlieferung an die Rechtsextremismusdatei (RED) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV
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6/14388 Datenanlieferung an die Antiterrordatei (ATD) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV
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6/14387 Datenübermittlung im Einzelfall aus den Datensystemen des LfV an sächsische Behörden - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV
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