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Sachsen — Staatsministerium der Justiz

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  1. 6/6498 Umgang mit inhaftierten Personen mit salafistischem Hintergrund in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 6/6497 Inhaftierte Personen mit salafistischem Hintergrund in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  3. 6/6487 Verfahren wegen Gefährdung des Inneren Friedens - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/2707

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  4. 6/6488 Nicht eingeleitetes Ermittlungsverfahren, Mordaufruf im Internet im Mai 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 6/6462 Verfahrensweisen Zwischenverfahren Nachfrage

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 6/6461 Opportunitätsprinzip bei Straftaten durch Erwachsene Nachfrage

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 6/6454 Fehlverhalten von Häftlingen Justizvollzug Nachfrage

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/6447 Übermittlung personengebundener Hinweise (PHW) an Gerichtsvollzieher gem. § 42a Justizgesetz - Ergebnis der Evaluation

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 6/6407 Elektronische Terminübersicht von Gerichtsverhandlungen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 6/6377 Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  11. 6/6375 Mehrausgaben durch Fremdvergabe im Einzelplan 03

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 6/6374 Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs 6/4861

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 6/6322 Zahlungen an gemeinnützige Einrichtungen bzw. die Staatskasse als Auflage

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 388 Seiten, enthält Tabelle

  14. 6/6339 Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Beleidigung bei Versammlungen von "LEGIDA" in Leipzig

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  15. 6/6338 Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Beleidigung bei Versammlungen von "PEGIDA" in Dresden

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  16. 6/6313 Entwicklung der Zahl der Justizvollzugsbeamtinnen und -beamten im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  17. 6/6291 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  18. 6/6201 Nationalitäten der ausländischen Gefangenen in Sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 6/5744 Situation des Strafvollzugs in Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

  20. 6/6181 Mehrarbeitsstunden und Überstunden im Justizvollzug des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  21. 6/6288 Entwicklung der Altersstruktur der Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  22. 6/6287 Entwicklung der Altersstruktur der Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  23. 6/6286 Entwicklung der Altersstruktur der Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/6285 Entwicklung der Altersstruktur der Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  25. 6/6284 Entwicklung der Altersstruktur der Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

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