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Sachsen — Staatsministerium der Justiz

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  1. 6/5861 Fehlverhalten von Häftlingen Justizvollzug 2015 und 1.HJ 2016

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  2. 6/5860 Ausführung und Außenbeschäftigung im Justizvollzug 2015 und 1.HJ 2016

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/5939 Einstellung, Abordnung und Pensionierung der Richterschaft

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 6/5821 Offene Vorgänge bei Polizei und Staatsanwaltschaften, Juli 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 6/5864 Lockerungen in Justizvollzugsanstalten 2015 und 1.HJ 2016

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  6. 6/5870 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge im Jahr 2015 und 1.Halbjahr 2016 im Justizvollzug

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 6/5851 Friedensrichter mit Kontakten zu ,,DASS" und der,,ldentitären Bewegung" - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/5583

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 6/5709 Tätigkeiten und Fortbildung für die sächsische Wachpolizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  9. 6/5715 Filmaufnahmen in der JVA Zeithain - Nachfrage zu Drs. 6/5245

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  10. 6/5683 Anstrengungen zur Vollstreckung des Haftbefehls gegen den ehemaligen V-Mann des Verfassungsschutzes Ralf Marschner alias "Primus"

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  11. 6/5750 Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit Crystal im II. Quartal 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  12. 6/5663 Ausrüstung der Polizeidienststellen für Einsatztraining

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 6/5614 Ermittlungsverfahren gegen tatverdächtige Jugendliche und Heranwachsende

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  14. 6/5613 Anklageerhebung gegen Jugendliche und Heranwachsende und Anwendung des § 7 sowie des § 47 Jugendgerichtsgesetz (JGG) in Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/5612 Anwendung des § 45 Jugendgerichtsgesetz (JGG) in Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/5611 Betriebslandschaft in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 55 Seiten, enthält Tabelle

  17. 6/5604 Qualifizierung ausländischer Strafgefangener nach der Förderrichtlinie "ESF-Richtlinie Qualifizierung Gefangener 2014-2020"

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  18. 6/5630 Ausschreitungen in Heidenau - Ermittlungs- und Strafverfahren - Aktualisierung Kleine Anfrage, Drs.-Nr. 6/4553

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  19. 6/5583 Friedensrichter mit Kontakten zu "DASS" und der "Identitären Bewegung" - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/5276

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 6/5629 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im geschlossenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 6/5628 Justizvollzugsanstalten - Belegung mit Gefangenen im offenen Vollzug

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 6/5563 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juni 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  23. 6/5556 Offene Vorgänge bei Polizei und Staatsanwaltschaften, Juni 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 6/5523 Internetzugang und -nutzung in sächsischen Justiz­vollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 6/5492 In Justizvollzugsanstalten entstandene Schäden zu Lasten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 247 Seiten, enthält Tabelle

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