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Sachsen — Staatsministerium der Justiz

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  1. 6/4496 Vollzug von § 7 Absatz 1 i.V.m. Absatz 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  2. 6/4484 Stand der Ausbildung und Personalentwicklung bei der sächsischen Polizei März 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/4481 Nachfrage zu Drs.6/3889 Schaden in Erstaufnahmeeinrichtungen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/4480 Aufzeichnungspflicht in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE)

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  5. 6/4452 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI)

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

  6. 6/4519 Straftaten gegen noch nicht bezogene Asylunterkünfte im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 6/4499 Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Inneren in den Haushaltsjahren 2014 und 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/4497 Innenrevision im Geschäftsbereich des Innenministeriums 2014 und 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  9. 6/4495 Selbstbehalt Asylsuchende nach § 7 Absatz 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 6/4482 Überstunden der sächsischen Polizei im Februar 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 6/4478 Personalbestand des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) im Monat Februar 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  12. 6/4453 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (SMJus)

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  13. 6/4448 Übertragung kommunaler Pflichtaufgaben sächsischer Abwasserzweckverbände auf Unternehmen

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 6/4414 Mögliche Beobachtung Pegidas oder mit Pegida im Zusammenhang stehender Strukturen und Bestrebungen durch das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/4487 Hundesteuer in Sachsen 2015

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/4483 Offene Vorgänge bei Polizei und Staatsanwaltschaften, Februar 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  17. 6/4423 Eingesetzte Polizeibeamtinnen und -beamte bei Versammlungen von "PEGIDA" in Dresden - Aktualisierung Kleine Anfrage, Drs.-Nr. 6/3368

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  18. 6/4419 Industriedenkmäler in Sachsen

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  19. 6/4409 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - links" im Monat Februar 2016 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

  20. 6/4408 Antisemitische Überfälle, Sachbeschädigungen, Leugnung der Shoa und andere antisemitische Straftaten im Monat Februar 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 6/4407 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Februar 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  22. 6/4406 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Februar 2016 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  23. 6/4340 Religiöse Veranstaltungen (katholisch) in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/4339 Religiöse Veranstaltungen (evangelisch) in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  25. 6/4256 Anzahl der behindertengerechten Wohnungen im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

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