Sachsen — Staatsministerium der Justiz

1. 6/4155 Sprachkompetenz und Sprachausbildung Polizei Sachsen

   Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am 02.03.2016 — 3 Seiten, enthält Tabelle

2. 6/4135 Strukturen der extremen Rechten in Sachsen 2014

   Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am 02.03.2016 — 3 Seiten, enthält Tabelle

3. 6/4134 Rechte Konzerte in Sachsen im Jahr 2014

   Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am 02.03.2016 — 3 Seiten, enthält Tabelle

4. 6/4129 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Januar 2016

   Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am 02.03.2016 — 7 Seiten, enthält Tabelle

5. 6/4241 Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht 2016

   Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am 01.03.2016 — 3 Seiten, enthält Tabelle

6. 6/4182 Förderrichtlinie zur Begründung von Belegungsrechten

   Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am 01.03.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

7. 6/4174 Disziplinarverfahren

   Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am 01.03.2016 — 3 Seiten, enthält Tabelle

8. 6/4153 Alter und Einsatzfähigkeit von Fahrzeugen der Feuerwehr

   Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am 01.03.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

9. 6/4131 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Januar 2016

   Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am 01.03.2016 — 14 Seiten, enthält Tabelle

10. 6/4100 Schusswaffeneinsatz durch die Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am 01.03.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

11. 6/4410 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Januar und Februar 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am 29.02.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

12. 6/4092 Treffen des Staatsministers des Innern mit Vertretern von "PEGIDA"

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am 29.02.2016 — 4 Seiten, enthält Tabelle

13. 6/3764 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei Dezember 2015

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am 26.02.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

14. 6/3669 Überstunden der sächsischen Polizei im Dezember 2015

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am 26.02.2016 — 5 Seiten, enthält Tabelle

15. 6/3972 Finanzmittel für Seelsorge in Justizvollzugsanstalten - Evangelische Kirchen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am 22.02.2016 — 1 Seite, enthält Tabelle

16. 6/4259 Ausweitung der Kappungsgrenzenverordnung (Bestandsmieten dürfen innerhalb von drei Jahren nur um max.15 Prozent erhöht werden) in Sachsen über das Gebiet von Dresden hinaus

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 16.02.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

17. 6/4258 Einführung der Mietpreisbremse (Begrenzung der Mieten bei Neuvermietung von Bestandswohnungen auf maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete) in einzelnen sächsischen Gemeinden bzw. Gemeindegebieten

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 16.02.2016 — 4 Seiten, enthält Tabelle

18. 6/4257 Stand des Strafverfahrens gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Hooligangruppe "Faust des Ostens"

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 16.02.2016 — 4 Seiten, enthält Tabelle

19. 6/3995 Hieb- und Stoßwaffen in Sachsen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am 16.02.2016 — 8 Seiten, enthält Tabelle

20. 6/4248 Nachfrage zur Drs. 6/3515 Ausreichende Ausstattung der sächsischen Ermittlungsbehörden

    Eingereicht von: Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am 15.02.2016 — 5 Seiten, enthält Tabelle

21. 6/3971 Finanzmittel für Seelsorge in Justizvollzugsanstalten - Katholische Kirche

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am 15.02.2016 — 1 Seite, enthält Tabelle

22. 6/4246 Messung von Abständen beim Überholen von Radfahrerinnen und Radfahrern

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 12.02.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

23. 6/4245 Einsatz der sog. "Schocktechnik" bei der Sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 12.02.2016 — 3 Seiten, enthält Tabelle

24. 6/4227 Neue Polizeibeamte für Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 11.02.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

25. 6/4226 Polizeieinsatz am 1. Februar 2016 in Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 11.02.2016 — 2 Seiten, enthält Tabelle

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