kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/1581 Entweichungen aus dem Strafvollzug-Vollzugslockerungen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  2. 6/1426 Erfassung von IMEI-Nummern und Funkzellenabfragen bei Protesten gegen LEGIDA am 20.4.2015 in Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 6/1423 Erhöhte Freibeträge für Alleinerziehende

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 6/1358 Entmündigung von von Strafverfolgung betroffenen Asylsuchenden

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 6/1339 Benachrichtigungspflicht bei Funkzellenabfragen, Nachfrage zu Drs 6/1109

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 6/1320 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  7. 6/1279 Strafverfolgung wegen unerlaubter Einreise/ unerlaubten Aufenthalts

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 6/1275 Wohnungsräumungen in Sachsen von 2009 - 2014

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 6/1233 Kriminalisierung von Anti-Nazi-Symbolik

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 6/1245 Entgeltliche Tätigkeit von JVA-Insassen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 6/1184 Gesetzliche Betreuung in Sachsen 2014

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 6/1182 Grenzüberschreitende Observation im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  13. 6/930 Straf- und Ermittlungsverfahren im Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" 2010 - 2015 in Sachsen

    Eingereicht von: Eva Jähnigen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — ? Seiten

  14. 6/1130 Offene Vorgänge bei Polizei und Staatsanwaltschaften, März 2015

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 6/1109 Funkzellenabfragen zu spezifischen Anlässen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 6/1102 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Straftaten im Amt - Aktualisierung der Drs. 5/12009

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 26 Seiten

  17. 6/1101 Funkzellenabfragen in Sachsen 2013 - 2015 Nachfrage zu Drs. 6/772

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 6/1089 Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange: "Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums" (Drs. 6/276)

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 6/1084 Besetzung der Stelle Präsident/in des Verwaltungsgerichts Dresden

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 6/1060 Gerichtsgebührenbefreiung gemeinnützige Vereine

    Eingereicht von: Wolf-Dietrich Rost, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  21. 6/1051 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Februar 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  22. 6/1046 Drohende Verjährung der Strafverfolgung von Ex-Geschäftsführer und Mitgesellschafter der insolventen PSW Schmiedetechnik GmbH Brand-Erbisdorf

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 6/996 Klagen zu Rentenangelegenheiten bei sächsischen Sozialgerichten im Jahr 2014

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/959 Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 6/958 13. Februar 2010, Stand der Ermittlungs- und Strafverfahren, § 21 VersammlG

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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