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Sachsen — Staatsministerium des Innern

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  1. 6/14453 Nachfrage zur Drs. 6/13890 - Hochwasserschutz OT Leutewitz bei Riesa

    Eingereicht von: Geert Mackenroth, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  2. 6/14452 Aufhebung des Denkmalschutzes des Gebäudes Annaberger Straße 110a in der Stadt Chemnitz

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  3. 6/14449 Verletzung von Persönlichkeitsrechten von Polizisten und Rettungskräften sowie juristische Folgen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 6/14448 Übergriffe auf Polizisten und juristische Folgen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  5. 6/14450 Großeinsätze der Polizei in der Dresdner Neustadt seit dem 14. August 2018

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  6. 6/14442 Stand der Ermittlungen wegen der Brandanschläge in Plauen am 29. Dezember 2017 und 5. Februar 2018 - zugleich Nachfrage zu Drs 6/13281

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  7. 6/14441 Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Hochschule der Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 6/14440 "Ostritzer Friedensfest" Stellungnahme der Staatsregierung zu 6/13558

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 6/14439 Nachfrage zu Drs. 6/11343: "Intelligente" Videoüberwachung in Görlitz

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 6/14438 Nachfrage zu Drs. 6/14041: Unterrichtsausfall und Kapazitäten an der Hochschule der Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 6/14435 Abschiebung nach Afghanistan am 14. August 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 6/14427 Ausstattung und Struktur der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  13. 6/14433 Ausbildungsduldungen in Sachsen seit 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  14. 6/14424 Tod nach Einsatz von Pfefferspray

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 6/14419 Transparente, Spruchbänder und Fahnen bei "Pegida"-Demonstrationen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 6/14418 Straf- und ordnungsrechtliche Verfolgung von "Sitzblockaden"

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  17. 6/14417 Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ), Juni 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13905

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 6/14416 Komplexkontrollen der sächsischen Polizei im II. Quartal 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13918

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  19. 6/14415 Aufklärungsquote "Haus des Jugendrechts" Leipzig - Juli 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 6/14414 Personengebundene (PHW) und ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Auskunftssystemen 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/14081

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 6/14412 Behinderung von öffentlich-rechtlichen Fernsehaufnahmen durch die Polizei am 16. August 2018 anlässlich des Protests von AfD und PEGIDA gegen den Besuch von Angela Merkel

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  22. 6/14411 Verloren gegangene Notrufe "110" bei sächsischen Polizeidirektionen - Nachfrage zu Drs 6/13132

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 6/14399 Radfahrausbildung

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  24. 6/14753 Ersuchen zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen durch Bauaufsichtsämter in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten durch sächsische Behörden - Nachfrage zu den Drs. 6/11382 und 6/14365

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 6/14396 Löschhubschrauber und Löschflugzeuge zur Bekämpfung von Waldbränden in Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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