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Sachsen — Staatsministerium des Innern

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  1. 6/14395 Maßnahmen und Ausstattung der sächsischen Feuerwehren zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 6/14389 Datenanlieferung an die Rechtsextremismusdatei (RED) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/14388 Datenanlieferung an die Antiterrordatei (ATD) beim Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 6/14387 Datenübermittlung im Einzelfall aus den Datensystemen des LfV an sächsische Behörden - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 6/14386 Datensysteme des LfV sowie personengebundene und beobachtungsunterstützende Hinweise - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  6. 6/14722 Sammelabschiebung nach Georgien am 11. September 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 6/14717 Begriffe "Gesundheit" und "Leib" bei der Ausbildung im sächsischen Polizeivollzugsdienst - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14356

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 6/14382 Durchsuchungen und Personenkontrollen anlässlich eines Großeinsatzes der Polizei in der Dresdner Neustadt am 13. August 2018

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  9. 6/14380 Hausdurchsuchung wegen Wasserbombenbeschaffung in Leipzig am 26. Juli 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 6/14714 Ausländerfeindliche Übergriffe beim Altstadtfest in Görlitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 6/14372 Gebühren für die Nutzung von Sportstätten

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 6/14370 Zahlen zu Geflüchteten in den Landkreisen und kreisfreien Städten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 6/14369 Polizeieinsatz in der Kamenzer Straße 10/12 in Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 6/14368 Nachfrage zur Drs. 6/14028: Verfahren in der Ausländerbehörde Sächsische Schweiz/ Osterzgebirge

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 6/14367 Neonazistischer "Zeitzeugenvortrag" am 30. Juni 2018 in Zschopau (Erzgebirgskreis)

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 6/14366 Beobachtung "linksextremer" Bands durch das LfV - Aktualisierung der Drs. 6/11383

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 6/14365 Ersuchen des LfV an andere Behörden zur Durchführung von Vor-Ort-Begehungen in für extremistische Veranstaltungen genutzten Veranstaltungsobjekten

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 6/14364 Auswirkungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Zeitraum vom 25. Mai bis 25. Juli 2018

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 6/14361 Übermittlung von Daten aus dem Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen PASS - abgerufene Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 6/14360 Automatisierter Datenabruf aus sächsischem Melderegister - abgerufene Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 6/14359 Vorgangsbearbeitungssystem VBS - gespeicherte Beschäftigtendaten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 6/14358 Vorgangsbearbeitungssystem VBS - gespeicherte Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 6/14357 Nachrichtendienstliches Informationssystem NADIS - gespeicherte Daten im Jahr 2017 und 1. Halbjahr 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/14066 - Nachrichtendienstliche Datensysteme LfV

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 6/14356 Begriffe "Gesundheit" und "Leib" im Sächsischen Polizeigesetz - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 6/14355 Begriff "Sachen" im Sächsischen Polizeigesetz - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/14019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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