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Kleine Anfrage

Eingereicht von: Lars Harms, SSW

Beantwortet von: Minister/in für Inneres, ländliche Räume und Integration Kosten und Belegung einer Abschiebehaftanstalt Welche Kosten wird eine Abschiebehaftanstalt jährlich verursachen? (Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Sachkosten, Heizung/Strom, Beschulung von Kindern und Jugendlichen, Kosten der Beratung von Untergebrachten, Freizeitangebote und weiteren relevanten Kostenfaktoren.) Antwort: Die Landesregierung bereitet gegenwärtig die Errichtung einer Abschiebungshafteinrichtung in Glückstadt vor. Zu den jährlich entstehenden Kosten der Einrichtung sind zurzeit keine belastbaren Angaben möglich. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass Vertragsverhandlungen noch nicht zum Abschluss gebracht und Vergabeverfahren noch nicht submittiert wurden. Die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben sich am 08.03.2018 im Rahmen eines Letters of Intent darauf verständigt, dass die notwendigen Kosten der Einrichtung (laufende Kosten sowie Planungs- und Investitionskosten) anteilig zu jeweils einem Drittel getragen werden sollen. Wie viele Personen sind in Schleswig-Holstein ausreisepflichtig? Antwort: Zum 31.12.2018 waren in Schleswig-Holstein laut Ausländerzentralregister 8.636 Personen ausreisepflichtig, davon verfügten 6.971 Personen über eine Duldung., Minister/in für Inneres, ländliche Räume und Integration

Veröffentlicht am 19.02.2019

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