Schleswig-Holstein — Minister/in für Inneres, ländliche Räume und Integration

1. 19/1390 Kosten für Gutachten "Alternative Instrumente zur Sicherung stabiler Mietpreise prüfen"

   Eingereicht von: Jörg Nobis, AfD — Veröffentlicht am 08.04.2019 — 2 Seiten

2. 19/1389 Vorranggebiet für Windenergieanlagen in der Gemeinde Heidmühlen (Kreis Segeberg)

   Eingereicht von: Thomas Hölck, SPD — Veröffentlicht am 08.04.2019 — 3 Seiten, enthält Tabelle

3. 19/1377 Antiziganistische Straftaten in Schleswig-Holstein

   Eingereicht von: Lars Harms, SSW — Veröffentlicht am 04.04.2019 — 3 Seiten, enthält Tabelle

4. 19/1349 Rechtsgrundlage der Verlängerung von Lizenzen für Online-Casinospiele

   Eingereicht von: Dr. Kai Dolgner, SPD — Veröffentlicht am 01.04.2019 — 2 Seiten, enthält Tabelle

5. 19/1340 Von der Polizei regiestrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" im vierten Quartal 2018

   Eingereicht von: Tobias von Pein, SPD — Veröffentlicht am 21.03.2019 — 9 Seiten, enthält Tabelle

6. 19/1278 Cyberkriminalität in Schleswig-Holstein

   Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am 04.03.2019 — 8 Seiten, enthält Tabelle

7. 19/1277 Abwehr von Cyberkriminalität in Schleswig-Holstein

   Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am 04.03.2019 — 3 Seiten

8. 19/1271 Abschiebungen nach Afghanistan aus Schleswig-Holstein seit 2012

   Eingereicht von: Lars Harms, SSW — Veröffentlicht am 01.03.2019 — 2 Seiten, enthält Tabelle

9. 19/1262 Besoldungsstufen Pensionierung Polizeivollzugsbeamte der Schutzpolizei

   Eingereicht von: Dr. Kai Dolgner, Kathrin Wagner-Bockey, SPD — Veröffentlicht am 01.03.2019 — 3 Seiten, enthält Tabelle

10. 19/1247 Bearbeitungszeit zur Überprüfung eines Grundstückes auf Kampfmittelbelastungen

    Eingereicht von: Flemming Meyer, SSW — Veröffentlicht am 21.02.2019 — 8 Seiten, enthält Tabelle

11. 19/1228 Haftbefehle bei Extremisten

    Eingereicht von: Lars Harms, SSW — Veröffentlicht am 19.02.2019 — 4 Seiten

12. 19/1227 Unterbringung von Ausreisepflichtigen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Lars Harms, SSW — Veröffentlicht am 19.02.2019 — 2 Seiten

13. 19/1226 Rückkehrbeihilfe für Ausreisepflichtige

    Eingereicht von: Lars Harms, SSW — Veröffentlicht am 19.02.2019 — 2 Seiten, enthält Tabelle

14. 19/1225 Kosten und Belegung einer Abschiebehaftanstalt

    Eingereicht von: Lars Harms, SSW — Veröffentlicht am 19.02.2019 — 2 Seiten

15. 19/1213 Geheimhaltung eines von Beamten des LKA Mecklenburg-Vorpommern im Auftrag des LKA Schleswig-Holstein im Jahr 2012 erstellten Berichtes über Vorwürfe gegen Polizeiführer im Zusammenhang mit Ermittlungen zum "Subway"-Fall durch das Innenministerium (2. Anfrage/ Teil 2 - Umgang mit Bericht)

    Eingereicht von: Dr. Kai Dolgner, SPD — Veröffentlicht am 13.02.2019 — 3 Seiten

16. 19/1212 Geheimhaltung eines von Beamten des LKA Mecklenburg-Vorpommern im Auftrag des LKA Schleswig-Holstein im Jahr 2012 erstellten Berichtes über Vorwürfe gegen Polizeiführer im Zusammenhang mit Ermittlungen zum "Subway"-Fall durch das Innenministerium (2. Anfrage/ Teil 1 - Lagerort)

    Eingereicht von: Dr. Kai Dolgner, SPD — Veröffentlicht am 13.02.2019 — 3 Seiten

17. 19/1189 Verpflichtungserklärungen, Erstattungsbescheide, Mahn- und Vollstreckungsverfahren in Schleswig-Holstein Teil I

    Eingereicht von: Dr. Frank Brodehl, AfD — Veröffentlicht am 04.02.2019 — 3 Seiten, enthält Tabelle

18. 19/1188 Verpflichtungserklärungen, Erstattungsbescheide, Mahn- und Vollstreckungsverfahren in Schleswig-Holstein Teil II

    Eingereicht von: Dr. Frank Brodehl, AfD — Veröffentlicht am 04.02.2019 — 2 Seiten, enthält Tabelle

19. 19/1185 Verpflichtungserklärungen, Erstattungsbescheide, Höhe der Kosten und Datenübermittlung

    Eingereicht von: Claus Schaffer, AfD — Veröffentlicht am 04.02.2019 — 2 Seiten, enthält Tabelle

20. 19/1179 Von der Polizei registrierte Straftaten im Bereich der "Politisch Motivierten Kriminalität - Rechts" im dritten Quartal 2018

    Eingereicht von: Tobias von Pein, SPD — Veröffentlicht am 31.01.2019 — 9 Seiten, enthält Tabelle

21. 19/1175 Nachfrage zur Kleinen Anfrage "Gefährliche Orte in Schleswig-Holstein", Drucksache 19/1081

    Eingereicht von: Burkhard Peters, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 25.01.2019 — 2 Seiten

22. 19/1167 Gewalt gegen Einsatzkräfte im Jahr 2018

    Eingereicht von: Jörg Hansen, FDP — Veröffentlicht am 25.01.2019 — 2 Seiten, enthält Tabelle

23. 19/1147 Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Claus Schaffer, AfD — Veröffentlicht am 23.01.2019 — 10 Seiten, enthält Tabelle

24. 19/1146 Verpflichtungserklärungen, Erstattungsbescheide und Kostenübernahme im Krankheitsfall in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Claus Schaffer, AfD — Veröffentlicht am 23.01.2019 — 3 Seiten, enthält Tabelle

25. 19/1142 Unterrichtung des Landtags und des Landesplanungsrates zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 zum Sachthema Windenergie

    Eingereicht von: Kirsten Eickhoff-Weber, SPD — Veröffentlicht am 09.01.2019 — 2 Seiten

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