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SL 15/320 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Personalsituation an saarländischen Justizvollzugsanstalten (Drucksache 15/184 (15/136))
angefallen. Im allgemeinen Vollzugsdienst existiert an beiden Justizvollzugsanstalten kein „Inspektionsdienst “, lediglich in der JVA Saarbrücken gibt es im Bereich des gehobenen Vollzugs - und Verwaltungsdienstes einen solchen Dienst, der jedoch von den Regelungen…
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BE 17/14366 Abgeschlossene Investitionsmaßnahmen
Titelbezeichnung Kapitel/Titel Gesamt- ausgaben (€) Kunst am Bau (€) 2011 Erweiterungsbau für die Arbeitsbe- triebe in der JVA Tegel 1250/70130 3.528.976 0 Umbau der Flatow-OS zur Schaffung neuer Unterrichtsräume 1250/70152 2.934.062 0 Investitionen…
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SN 6/991 Justizvollzugsanstalt Zwickau
Entscheidung für den Standort Zwickau - Marienthal, dem Freistaat Sachsen in Verbindung mit dem Bau der JVA Zwickau entstanden? Kosten für die JVA Zwickau teilt sich der Freistaat Sachsen gemäß der mit dem Freistaat Thüringen geschlossenen Vereinbarung…
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MV 6/4051 Arbeitszeitmodelle in der Landesverwaltung
eingelegt werden. Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow Die gleitende Arbeitszeit in der JVA Bützow erfolgt auf der Grundlage der Dienstvereinbarung über die Dienstzeitregelung für die Beschäftigten der JVA vom 30.08.2005. Diese Dienstvereinbarung…
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HH 21/16409 Inwieweit ist Hamburg auf die Rückkehr von IS-Kämpfern vorbereitet?
37% GM* 11 15% Justizvollzugsschule 21 14% gesamt 317 22% * BW = Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder, FB= JVA Fuhlsbüttel, GM=JVA Glasmoor, HS = JVA Hahnöfersand, SH= Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg, TAF= Teilanstalt für Frauen; UH=Unt…
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HH 21/4453 Ausreisepflichtige Strafgefangene
vom 13.05.16 und Antwort des Senats Betr.: Ausreisepflichtige Strafgefangene Der Gefangene, der am 1. Mai 2016 in der JVA Billwerder einen Bediensteten erheblich verletzte, ist nach Angaben des Senats in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine…
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NW 16/13908 Hat das weitreichende Verbot der Videobeobachtung von Häftlingen durch die rot-grüne Landesregierung die Verdoppelung der Suizidrate im nordrhein-westfälischen Strafvollzug begünstigt?
verdoppelt (Stand: 23.11.2016). Angesichts dieser dramatischen Entwicklung haben sich der Leiter der JVA Bielefeld-Brackwede , sowie der Anstaltsarzt in der JVA Werl dafür ausgesprochen, die Möglichkeit der Videobeobachtung im nordrhein-westfälischen Strafvollzug…
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RP 17/3220 Besoldungsvergleich Bund/Land - Wechsel zur Bundesverwaltung
Bundesrechnungshof 37 Amtsgericht Worms BAMF 38 Amtsgericht Ludwigshafen Bundesamt für Justiz 39 JVA Trier Wasser- und Schifffahrtsamt Trier 40 JVA Diez Bundespolizeipräsidium Koblenz Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/3220 …
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SH 18/1630 Erkenntnisse zur Tätigkeit des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und Konsequenzen aus den Empfehlungen des Untersuchungsausschusses
f) etwaigen Kontakten des NSU zur Gruppe „AD Jail Crew (14er)“ in Schleswig- Holstein? Antwort: Ein Gefangener aus der JVA Hünfeld hat versucht, die „AD Jail Crew“ zu gründen, indem er Mitgefangene in anderen Justizvollzugsanstalten anschrieb , die…
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BY 17/2565 Strafvollzug in bayerischen Justizvollzugsanstalten
Strafvollzug in bayerischen Justizvollzugsanstalten Eine Form der Hafterleichterung in bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) ist der sogenannte Freigang. Ich frage deshalb die Staatsregierung: 1. Wie viele Inhaftierte erhielten in den letzten…
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