kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10700 Rechtsextremistische Strukturen in Berlin-Schöneweide

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Tatsache, dass derselbe Täter laut Presseberichten http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizeijustiz /messerangriff-in-jva-ploetzensee-gefangener-stichtvietnamesischen -mithaeftling-nieder/6264992.html nur wenige Monate später einen Mithäftling vietnamesischer…

  2. HH 21/2958 U-Bahn-Schubser aus Berlin – Was ist über den Hamburger bekannt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 b) In welchen Zeiträumen war er jeweils in welcher Hamburger JVA inhaftiert? Gegen den Betroffenen sind – unabhängig vom Tatgeschehen vom 19. Januar 2016 – derzeit vier Ermittlungsverfahren…

  3. HH 21/5331 Was steckt konkret hinter den Absichtserklärungen bei der Salafismusprävention?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    a) Wieso wird angesichts der überschaubaren Zahl in der Mitteilung zur Salafismusprävention die Gruppe der MuFls in der JVA Hahnöfersand dann als „besondere Herausforderung“ betrachtet? Neben der Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge…

  4. SN 6/9092 Soll-/Ist-Besetzung im sächsischen Justizvollzug im II. Quartal 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Tabellenblätter zur Beantwortung der Frage 1, Drs.-Nr.: 6/9092 (Anlagen 1 bis 11) davon geschlossener Vollzuq offener Vollzug JVA/JSA Belegung insgesamt tnsgesamt Männer Frauen tnsoesamt Männer Frauen Bautzen 414* 363 363 0 23 23 0 Chemnitz 284 283…

  5. RP 16/337 Liegenschaften des Landes in der Landeshauptstadt II

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Neubau Anthropologie, Ersatzneubau Kernphysik (Konjunkturpaket II), Fachhochschule Mainz, Neubau Kita (Konjunkturpaket II), JVA Mainz, Umbau zu Büroräumen. Für folgende Flächen besteht die Absicht, sie zu mieten: Ab dem 23. September 2011 werden vom Ministerium…

  6. BE 17/10879 Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage nach § 153a StPO - was erhalten Opferhilfevereine?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 54 Seiten

    00 1.100,00 Zentrum für Blut- und Krebserkrankungen 1.100,00 500,00 600,00 Copernicus Berlin 1.050,00 1.050,00 Förderverein JVA Charlottenburg 1.050,00 1.050,00 Kreuzbund-Diözesanverband Berlin 1.050,00 500,00 550,00 Berliner Werkstätten für Behinderte…

  7. SN 6/7750 Soll-/Ist-Besetzung im sächsischen Justizvollzug 2017

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    1 , Drs.-Nr.: 617750 (Anlagen 1 bis 1 1) FEI-\Y.r-MÊ\såJw Freistaat SACHSEN davon geschlossener Vollzuq offener Vollzuq JVA/JSA Belegung insgesamt * lnsqesamt Männer Frauen tnsqesamt Männer Frauen Bautzen 373 332 332 0 22 22 0 Chemnitz 260 257 0…

  8. NI 18/1478 "Schule gegen sexuelle Gewalt" - Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Julia Willie Hamburg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangene helfen Jugendlichen – Region Hannover (GHJ) Gewaltprävention / Reduzierung der Fallzahlen Jugenddelinquenz Die JVA Hannover hat sich entschieden, das Hamburger Konzept in Kooperation mit Schulen der Region Hannover sowie in Zusammenarbeit…

  9. NW 16/11478 In welcher Weise erfolgt der durch den Justizminister angekündigte Ausbau der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Justizvollzugsanstalten habe ergeben, dass von den rund 122 in den Justizvollzugsanstalten tätigen Imamen lediglich in der JVA Münster dem Imam, der das Freitagsgebet durchführt, eine Aufwandsentschädigung von 18 € pro Termin bezahlt wird. Weitere drei…

  10. BT 19/15656 Mit neuen Technologien junge Menschen erreichen: Einsatz von Virtual und Augmented Reality in unseren Gedenkstätten

    Eingereicht von: Thomas Hacker, Katja Suding, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Baulichkeiten – insbesondere auf das etwa 100 Meter entfernte ehemalige Hinrichtungsgebäude, das im Sicherheitsbereich der JVA liegt und deshalb von Spontanbesuchern nicht betreten werden darf. Hier bietet die Drucksache 19/15656 – 4 – Deutscher Bundestag…

1.829 kleine Anfragen