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SH 18/3519 Olympiabewerbung 2024 (Nachfrage)
Antwort: Siehe auch Antwort zu 1. der Kleinen Anfrage vom 10.08.2015 (Drucksache 18/3281). Der Einsatz von Videoüberwachung wird Bestandteil einer noch zu erstellenden Einsatzkonzeption sein. Der Umfang der betroffenen Flächen kann zum jetzigen…
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BW 16/2349 Umsetzung von Anti-Terror-Maßnahmen in Baden-Württemberg
intelligente Videoüberwachung eingesetzt werden? 2. Welche Kosten fallen für den Einsatz von intelligenter Videoüberwachung in Baden-Württemberg an? 3. Wer übernimmt die anfallenden Kosten für den Einsatz von intelligenter Videoüberwachung (Land,…
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BY 17/17991 Auswirkungen von Überwachungskameras an S-Bahn-Stationen und in S-Bahnzügen im Freistaat Bayern
zum Thema Überwachungskameras im Bereich des Schienenverkehrs (Drs. 17/15768) erneut bestätigte, ist der Ausbau von Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr ein wichtiger Bestandteil des Sicherheitskonzeptes für den Freistaat. Daher frage ich die…
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HH 21/7620 Datenschutz an Schulen – Wie ist der aktuelle Stand?
findet sich jedoch bislang zumindest im Transparenzportal der Stadt nicht wieder. Seit einigen Jahren hält zudem die Videoüberwachung zunehmend Einzug an Hamburger Schulen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie stellt die zuständige…
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BY 17/16290 Überwachungskameras im Landkreis Erlangen-Höchstadt
Erlangen-Höchstadt außerdem videoüberwacht? 5. Ist eine Ausweitung der Videoüberwachung im Landkreis Erlangen-Höchstadt geplant? a) Falls ja, an welchen Standorten? 6. Erfüllt die Videoüberwachung nach Meinung der Staatsregierung ihren Zweck? a) Kann sie…
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BY 17/5023 Überwachung an bayerischen Schulen
2014 Überwachung an bayerischen Schulen Ich frage die Staatsregierung: 1. An welchen bayerischen Schulen findet Videoüberwa- chung statt? 2. An welchen bayerischen Schulen findet Audioüberwachung statt? 3. Welche Bereiche werden überwacht (bitte…
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NI 17/6998 Überwachung von Terrorverdächtigen in Justizvollzugsanstalten
Gesetzeslücken in den Strafvollzugsgesetzen. So gebe es in Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz eine Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung , in Sachsen hingegen nicht. In Niedersachsen könne ein suizidgefährdeter Gefangener in einer Gemeinschaftszelle oder…
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NW 16/7940 Gescheiterter Bombenanschlag am Bonner Hauptbahnhof: Welche sicherheitspolitischen Konsequenzen hat die Landesregierung seit dem 10.12.2012 gezogen?
Bundesstadt Bonn, 10.12.2012, hat auch dazu geführt, dass die Frage, wo, inwieweit und in wessen Verantwortung eine Videoüberwachung des öffentlichen Raums geboten ist, in das Zentrum der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Gerade im Blick auf die…
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SN 6/6745 Personalüberwachung in JVAs
einschließlich des Gebäudeinneren, des Anstaltsgeländes und der unmittelbaren Umgebung der Anstalt mit technischen Mitteln (Videoüberwachung) sowie die Anfertigung von Aufzeichnungen hiervon ist nach den Sächsischen Justizvollzugsgesetzen zulässig, wenn dies…
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NW 16/13908 Hat das weitreichende Verbot der Videobeobachtung von Häftlingen durch die rot-grüne Landesregierung die Verdoppelung der Suizidrate im nordrhein-westfälischen Strafvollzug begünstigt?
Jahren sind in vielen Anstalten kameraüberwachte Hafträume, sog. Kameraräume oder Schlichtzellen mit der Möglichkeit der Videoüberwachung eingerichtet worden, die eine Beobachtung von Gefangenen ermöglichen, die zwar nicht die Indikation für eine Unterbringung…
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