kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14330 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (IV)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    31. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. August 2014) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (IV) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  2. BE 17/15904 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (V) - Jahresbilanz 2014

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vom 26. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. März 2015) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (V) – Jahresbilanz 2014 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  3. SN 6/16043 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    tz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16043 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  4. SN 6/11631 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11631 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  5. HH 21/9602 Möglicher Einsatz von Reizstoffen bei Protesten anlässlich des G20-Gipfels

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 27.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Möglicher Einsatz von Reizstoffen bei Protesten anlässlich des G20- Gipfels Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel…

  6. SN 6/3882 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2015

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3882 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  7. HH 21/10271 G20 – Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei (III) (Wasserwerfer)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei (III) (Wasserwerfer) Es gibt im Zusammenhang mit dem Einsatz von Wasserwerfern zahlreiche Berichte von Betroffenen und Augenzeugen über die typischen gesundheitlichen Beschwerden, die Reizstoffe auslösen. In…

  8. NW 16/13890 Welche Vorschriften für den Gebrauch von polizeilichen Reizstoffen (Pfefferspray) gelten in NRW?

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 16/13607 (Neudruck) Welche Vorschriften für den Gebrauch von polizeilichen Reizstoffen (Pfefferspray) gelten in NRW? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Immer wieder kommt es zu Verletzungen durch den…

  9. TH 6/6027 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen durch die Thüringer Polizei

    Eingereicht von: Steffen Dittes, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    2018 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen durch die Thüringer Polizei Die Kleine Anfrage 3141 vom 21. Juni 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringer Polizei verfügt über verschiedene Reizstoffe. Gemäß § 59 Abs. 3 Polizeiaufgabengesetz …

  10. SN 6/7710 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7710 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

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