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BE 17/14330 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (IV)
31. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. August 2014) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (IV) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BE 17/15904 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (V) - Jahresbilanz 2014
vom 26. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. März 2015) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (V) – Jahresbilanz 2014 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…
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SN 6/16043 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2018
tz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16043 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…
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SN 6/11631 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2017
01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11631 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…
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HH 21/9602 Möglicher Einsatz von Reizstoffen bei Protesten anlässlich des G20-Gipfels
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 27.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Möglicher Einsatz von Reizstoffen bei Protesten anlässlich des G20- Gipfels Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel…
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SN 6/3882 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2015
Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3882 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…
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HH 21/10271 G20 – Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei (III) (Wasserwerfer)
Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei (III) (Wasserwerfer) Es gibt im Zusammenhang mit dem Einsatz von Wasserwerfern zahlreiche Berichte von Betroffenen und Augenzeugen über die typischen gesundheitlichen Beschwerden, die Reizstoffe auslösen. In…
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NW 16/13890 Welche Vorschriften für den Gebrauch von polizeilichen Reizstoffen (Pfefferspray) gelten in NRW?
und Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 16/13607 (Neudruck) Welche Vorschriften für den Gebrauch von polizeilichen Reizstoffen (Pfefferspray) gelten in NRW? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Immer wieder kommt es zu Verletzungen durch den…
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TH 6/6027 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen durch die Thüringer Polizei
2018 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen durch die Thüringer Polizei Die Kleine Anfrage 3141 vom 21. Juni 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Thüringer Polizei verfügt über verschiedene Reizstoffe. Gemäß § 59 Abs. 3 Polizeiaufgabengesetz …
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SN 6/7710 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2016
01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7710 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…
197 kleine Anfragen