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SN 6/8968 Unterstützung von Eltern mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen bei der Familiengründung und bei der Wahrnehmung von Elternschaft
bestimmten Merkmalen werden im Rahmen der amtlichen Schwerbehindertenstatistik nach § 131 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) erhoben. Die Eigenschaft des schwerbehinderten Menschen als Mutter oder Vater sowie die Anzahl von minderjährigen Kindern…
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SN 6/7635 Schülerbeförderung - Grundlage der Kostenbeteiligung
und 3 SGB Xll, wonach Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, Hilfe für schulische Ausbildung und Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige Tätigkeit gewährt werden. Für die Sozialhilfe (wozu die Eingliederungshilfe gem. $ 97 Abs. 3 Nr. l SGB Xll gehört)…
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SN 6/4973 Sozialleistungen durch Leistungserbringer und Pflegebedürftige
2014 und 2016 vor. Die Auswertung für 2015 steht noch nicht zur Verfügung. Frage 2: Wie viele Erstbegutachtungen nach § 18 SGB XI wurden in den Jahren 2013, 2014, 2015 sowie im ersten Quartal 2016 durchgeführt, bei denen keine Pflegebedürftigkeit festgestellt…
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SN 6/14325 Vereinbarkeit Pflege und Studium
Studium Spezielle Leistungen für Studierende zur Vereinbarkeit von Studium und Pflege sind im Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) nicht vorgesehen. Studierende können jedoch Leistungen oder Angebote in Anspruch nehmen, die allgemein zur Entlastung von…
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SN 6/4614 Syrische Studierende und Promovierende, die nach dem 01. Februar 2013 ein Studium im Freistaat Sachsen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) aufgenommen haben
des unter 1 Leistungen aus dem SGB II? genannten Personenkreises auf Studierende und Promovierende mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 Aufenth @ halfen gemäß § 7 Abs. 5 SGB II über die Leistungen nach § 27 SGB 11 hinaus keinen Ar/spruch auf…
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SN 6/2078 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Sachsen im Jahr 2014
jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten)? Zur Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII, welche die Angaben über die Empfänger von Eingliederungshilfe für behinderte Menschen beinhaltet, liegen die Ergebnisdaten…
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SN 6/4676 Konsequenzen aus Vereinbarung EU / Türkei vom 18. März 2016
Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII, BAföG und ähnlichen Leistungsgesetzen. Die Aufenthaltserlaubnis wird mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen, soweit und solange Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII bezogen werden. Die Flüchtlinge…
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SN 6/3044 Altersfeststellung/Clearingverfahren/Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA) im Freistaat Sachsen
für die Altersfeststellung zuständig? Die Anforderungen an die Altersfeststellung sind seit dem 1. November 2015 in § 42f SGB VIII geregelt. Danach hat das Jugendamt im Rahmen der vorläufigen lnobhutnahme der ausländischen Person deren Minderjährigkeit…
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SN 6/17695 Verordnung neuer Medikamente im Freistaat Sachsen
UND VERBRAUCHERSCHUTZ Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz zum 1. Januar 2011 die frühe Nutzenbewertung eingeführt (§35a SGB V). Bei der Markteinführung eines neuen Arzneimittels müssen die Hersteller seitdem belegen, ob und in welchem Ausmaß ihr Produkt…
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SN 6/18042 Behördenumgang mit Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen
und freien Trägern in alien fachlichen Fragestellungen und entwickelt bedarfsgerecht Fortbildungsangebote (gemäß § 85 Abs. 2 SGB VIII), die in eigener organisatorischer und fachlich-inhaltlicher Verantwortung durch die Träger durchgeführt werden. Aufgrund…
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